Eurogruppe-Chef nimmt den Hut

DEN HAAG ⋅ Der niederländische Finanzminister und Eurogruppe-Chef Dijsselbloem verlässt die Politik. Er bleibt Eurogruppe-Vorsitzender bis Mitte Januar 2018.
12. Oktober 2017, 07:47

Helmut Hetzel

Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem verlässt die Politik und legt am 25. Oktober sein Ministeramt und sein Abgeordnetenmandat, das er für die Sozialdemokraten (PvdA) ausübt, nieder. Der 51-jährige Dijsselbloem will aber – auch wenn er nicht mehr Finanzminister der Niederlande ist – bis zum Ablauf seiner Amtszeit Vorsitzender der Eurogruppe bleiben. Diese Amtszeit läuft Mitte Januar 2018 ab. Der Niederländer wird dann fünf Jahre an der Spitze der Eurogruppe gestanden haben. Wer ihm nachfolgt, ist offen. Es gibt bisher keinen eindeutigen ­Favoriten.

Die Finanzminister der Eurozone haben dem Verbleib von Dijsselbloem als Eurogruppe-Chef zugestimmt. Was seine Zukunftspläne sind, sagte der scheidende Finanzminister nicht. Dass Dijsselbloem seinen Rückzug aus der niederländischen und europäischen Politik jetzt bekanntgibt und ihn auf den 25. Oktober terminiert, ist wohl kein Zufall. Denn in der Woche des 25. Oktobers will in Den Haag eine neue Regierung antreten. Die sozial­demokratische PvdA, der Jeroen Dijsselbloem angehört, ist nicht mehr Teil dieser neuen Haager Regierung, sondern wird auf den harten Oppositionsbänken Platz nehmen müssen. Die PvdA schrumpfte derweil bei den Wahlen vom 15. März dieses Jahres von einst 38 Mandaten auf jetzt nur noch 9 Abgeordnete.

Diese herbe Wahlschlappe der sozialdemokratischen PvdA nennt Dijsselbloem als einen der Hauptgründe für sein Ausscheiden aus der Politik. «Die PvdA braucht jetzt neun Abgeordnete, die wie Kanonen sind und grosse Feuerkraft haben. Ich bin zu der Einsicht gelangt, dass ich diese notwendige Feuerkraft in der jetzigen Periode nicht habe. Ich verlasse damit die niederländische Politik, und das fällt mir schwer», schreibt Dijsselbloem in seinem Rücktrittsbrief an die Haager Parlamentspräsidentin Khadija Arib.

Ein Mann mit scharfer Zunge

Der Eurogruppe-Chef leitet im Wesentlichen die monatlichen Treffen der 19 Eurofinanzminister. Während der Eurokrise wurde das Gremium aber zu einem zentralen Verhandlungsort über Rettungsschirme oder die Griechenlandrettung. Auch die vielen Grundsatzfragen der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik – zum Beispiel der Streit zwischen Nord und Süd über die Austeritätspolitik – wurden in diesem Gremium ausgefochten. Dijsselbloem stand dabei eher auf der Seite der Deutschen.

In seiner Amtszeit als niederländischer Finanzminister und Chef der Eurogruppe sorgte Dijs­selbloem immer wieder für Aufsehen. Oft löste er wegen seiner gepfefferten Aussagen Empörung aus. Den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker bezeichnete er öffentlich als Trinker und Kettenraucher. Den südlichen Ländern der EU warf er in einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» vor, dass sie «ihr Geld mit Schnaps und Frauen verprassen». Der französische EU-Abgeordnete Alain Lamassoure, ein Christdemokrat, forderte daraufhin im EU-Parlament, Dijsselbloem zur Persona non grata zu erklären und ihm keinen Zutritt zum EU-Parlament mehr zu gewähren.

Viele EU-Abgeordnete waren ohnehin nicht gut auf Dijssel­bloem zu sprechen, weil dieser nicht immer zu den von ihnen gewünschten Zeiten als Chef der Eurogruppe im EU-Parlament vorsprechen wollte, um sich von den EU-Abgeordneten zur monetären Politik der Euroländer befragen zu lassen.


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