Finanzielle Unterstützung für Gemeinden

FREIAMT ⋅ Der Kanton hat über die Finanzausgleichszahlungen für das kommende Jahr informiert. Im oberen Freiamt profitieren alle als Nehmer-Gemeinden.
15. Juli 2017, 08:28

Sämtliche Gemeinden des oberen Freiamts sind im neuen Finanzausgleich des Kantons Aargau Nehmer-Gemeinden. Das heisst, sie werden finanziell unterstützt. Das zeigt die Auflistung der Finanzausgleichszahlungen aller Gemeinden für 2018 (siehe Hinweis). Die Zahlungen richten sich zum ersten Mal nach dem Finanzausgleichsgesetz, das 2017 vom Stimmvolk angenommen wurde. Zusammengesetzt sind diese aus dem Ressourcenausgleich und dem Lastenausgleich, heisst es in einer Medienmitteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau. Gemeinden mit unterdurchschnittlicher Finanzkraft erhalten aus dem Ressourcenausgleich Beträge, die von Gemeinden mit überdurchschnittlicher Finanzkraft als Abgabe geleistet werden.

Die Gemeinden des oberen Freiamts gehören demnach alle zur Kategorie jener, die eine unterdurchschnittliche Finanzkraft haben. Sie alle erhalten jedoch jeweils weniger als eine Million Franken im Jahr. Sins übernimmt mit 920 000 Franken die Spitze, Geltwil ist mit 44 000 Franken das Schlusslicht der Region. Zur Errechnung des totalen Betrags gibt es drei Unterkategorien: den Bildungslastenausgleich, den Soziallastenausgleich und den räumlich-strukturellen Lastenausgleich.

147 Gemeinden erhalten 86 Millionen Franken

Gemeinden mit einem hohen Anteil an Nicht-Siedlungsfläche bekommen beispielsweise einen räumlich-strukturellen Lastenausgleich. In diese Kategorie ­gehört auch Sins. Mit dem ­Bildungsausgleich werden Gemeinden unterstützt, die überdurchschnittlich viele Schüler haben. Vom Soziallastenausgleich profitieren Gemeinden, die besonders viele Sozialfälle haben. Neben den abgabepflichtigen Gemeinden trägt auch der Kanton einen Teil der Finanzierungslast, heisst es in der Mitteilung weiter.

Insgesamt werden im nächsten Jahr 147 Gemeinden Finanzausgleichsbeiträge in der Höhe von rund 86 Millionen Franken erhalten. 65 Gemeinden leisten Abgaben von 59 Millionen Franken – der Kanton finanziert also einen Anteil von 27 Millionen Franken. Dieser wird aus den Steuerzuschlägen für den Finanzausgleich sowie aus einem weiteren Vermögensabbau in der Spezialfinanzierung Finanzausgleich bezahlt. «Der Umfang der Beiträge und Abgaben liegt gesamthaft innerhalb des Rahmens, der aufgrund der in der Erarbeitungsphase erstellten Modellrechnungen erwartet wurde», berichtet die kantonale Veraltung.

Gemeinden, deren Steuerbelastung mehr als 25 Prozent über dem Kantonsmittel liegt und die trotz der Ausgleichszahlungen ihren Haushalt nicht ausgeglichen gestalten können, erhalten zudem Ergänzungsbeiträge. Betroffen davon sind 88 Gemeinden. Diese werden aber erstmals 2020 gesprochen. Die entsprechenden Gemeinden werden die nächsten vier Jahre mit Übergangsbeiträgen entlastet.

Das neue System ist «fairer und ausgewogener»

«Die Zahlen des Finanzausgleichs 2018 lassen sich nicht direkt mit den Vorjahreswerten vergleichen», richtet die Verwaltung zudem aus. Denn der neue Finanzausgleich basiert auf einem neuen System und ersetzt nicht nur den bisherigen Finanzausgleich, sondern auch die Ausgleichszahlungen gemäss Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung. Zudem erfolgen gleichzeitig mit dem Systemwechsel verschiedene Anpassungen bei der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Regierungsrat Urs Hofmann (SP) bezeichnet den neuen Ausgleich als «fairer und ausgewogener».

Hinweis

Die vollständige Liste finden Sie unter: www.zugerzeitung.ch/bonus

Carmen Rogenmoser

carmen.rogenmoser@zugerzeitung.ch


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