Arbeit soll sich lohnen – tut dies aber nicht immer

LUZERN ⋅ Wer arbeitet, soll mehr verdienen als ein Sozialhilfebezüger. Im Kanton Luzern ist dieser sogenannte Schwelleneffekt in den vergangenen Jahren zum Teil korrigiert worden, heisst es im neusten Luzerner Wirkungsbericht zum Thema Existenzsicherung.

Die Untersuchung zur Existenzsicherung im Kanton Luzern «Arbeit muss sich lohnen» aus dem Jahr 2010  enthielt Empfehlungen an den Kanton Luzern sowie an die Luzerner Gemeinden zur Verringerung der Schwelleneffekte (siehe Kasten). Aufgrund von zwei Vorstössen aus dem Jahr 2013 hat der Luzerner  Regierungsrat eine Expertengruppe beauftragt, einen Wirkungsbericht Existenzsicherung zu erstellen.

Wichtige Empfehlungen umgesetzt

Dieser Bericht liegt nun vor. Er hat die seit 2010 getätigten Massnahmen und ihre Wirkung in verschiedenen Handlungsfeldern überprüftt, wie die Staatskanzlei Luzern am Dienstag mitteilte. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, zieht eine positive Bilanz: «Die Schwelleneffekte im Kanton Luzern konnten seit 2010 insgesamt weiter verringert werden, indem Kanton und Gemeinden wichtige Empfehlungen aus dem AMSL-Bericht umgesetzt haben.»

Vor allem in den Handlungsfeldern «Wirtschaftliche Sozialhilfe (WHS)» sowie «Individuelle Prämienverbilligung (IPV) der obligatorischen Krankenversicherungen» konnten sowohl die Schwelleneffekte als auch die Anzahl der Betroffenen deutlich reduziert werden. Dazu beigetragen hat insbesondere, dass die Praxis im Bereich Sozialdienste angepasst wurde und den Personen im Grenzbereich zur WSH somit die volle Richtprämie der obligatorischen Krankenversicherung ausgerichtet wird. Zudem wirkte sich die Gesetzesänderung über die Verbilligung der Prämien der Krankenversicherung positiv aus.

Im Bereich «Ergänzungsleistungen (EL) zu AHV und IV» haben hingegen sowohl Schwelleneffekte als auch Anzahl Betroffene zugenommen. Hier kann allenfalls die geplante Revision der Bundesgesetzgebung eine Verbesserung bringen. Im Bereich der «Alimentenbevorschussung (ALBV)» blieben die Schwelleneffekte zwar unverändert, die Anzahl der Betroffenen hat sich jedoch deutlich erhöht. Die Prüfung von diesbezüglichen Massnahmen fällt ins Aufgabengebiet der Gemeinden.

Weitere Empfehlungen an Kanton und Gemeinden

Um die Schwelleneffekte im Kanton Luzern weiter zu verringern, enthält der Wirkungsbericht Existenzsicherung 2015 insgesamt 17 Empfehlungen an Kanton und Gemeinden. Die wichtigsten den Kanton betreffenden Empfehlungen sind jene über den Verzicht auf die Angleichung der Ein- und Austrittsschwelle bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe, im Bereich der individuellen Prämienverbilligung, über die periodische Evaluation der Massnahmen zur Optimierung der Sozialleistungen sowie über den Verzicht auf weitere steuerliche Massnahmen zugunsten des unteren Mittelstandes.

 pd/zim 

Das ist der Schwelleneffekt

Von einem Schwelleneffekt spricht man, wenn mehr Lohn zu einer Reduktion des frei verfügbaren Einkommens führt. Das frei verfügbare Einkommen ist das Einkommen, das nach dem Abzug der Fixkosten und der Steuern einem Haushalt zur Verfügung steht. Schwelleneffekte sind systeminkohärent, weil sie negative Erwerbsanreize setzen und dem Grundsatz «Arbeit muss sich lohnen» widersprechen.


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