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Neuer Anlauf für engere Zusammenarbeit

GEMEINDEN ⋅ In der Region Luzern nehmen fünf Gemeinden einen neuen Anlauf für eine engere Zusammenarbeit. Luzern, Ebikon, Emmen, Horw und Kriens haben ein entsprechendes Projekt lanciert. Sie streben mehr Gewicht gegenüber Bund und Kanton und eine effizientere Verwaltung an.

Im Frühjahr 2012 hatten die Stimmbürger in Kriens, Ebikon, Adligenswil und Emmen eine Fusion mit Luzern abgelehnt. Nach dem Scheitern des Projekts "Starke Stadtregion" hatten Gemeindevertreter erklärt, dass an der engeren Zusammenarbeit kein Weg vorbei führe.

Mit dem Projekt "K5" wollen die Exekutivvertreter der fünf Gemeinden in der Kernagglomeration die Region wettbewerbsfähiger machen und den Lebensraum attraktiver gestalten. In betroffenen Region leben rund 42 Prozent der Bevölkerung des Kantons Luzern.

Die Gemeinden seien eng verflochten und ständen vor ähnlichen Problemen, dies fordere eine engere Zusammenarbeit, sagte Markus Hool, Gemeindepräsident von Horw und Vorsitzender der Projektsteuerung, am Freitag an einer Medienkonferenz in Luzern.

Gemeinsame Saalsporthalle

Konkret planen der Stadtrat und die Gemeinderäte in den fünf Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Finanzen, Sport und im Sozialwesen enger zu kooperieren. Das Projekt soll innerhalb der bestehenden Verwaltungen realisiert werden.

Das Budget beträgt 100'000 Franken pro Jahr, von denen der Kanton Luzern die Hälfte übernehmen soll. Hinzu kommen Kosten in unbekannter Höhe für Projekte.

Geplant ist etwa ein gemeinsames Standortmarketing oder eine bessere Koordination bei der Ansiedlung von Unternehmen. Im Sportbereich prüfen die K5-Gemeinden den Bau einer gemeinsamen Sport- und Eventhalle im Grossraum Luzern. Erste Resultate sollen noch im laufenden Jahr vorliegen. Daneben wollen sie den Betrieb des regionalen Eiszentrums langfristig sichern.

Im Sozialwesen ist ausserdem vorgesehen, die Beratungsangebote etwa für Mütter- und Väter, Jugendliche, bei Schulden oder Suchtproblemen teilweise zusammenzulegen respektive zu vereinheitlichen. Auch in Finanzfragen wollen die Gemeinden eine gemeinsame Haltung einnehmen.

Fusion ist nicht das Ziel

In Sachfragen entscheiden soll die sechsköpfige Steuerungsgruppe, in der die Präsidenten der Gemeinden, der Stadtpräsident sowie der Präsident von Luzern Plus Einsitz nehmen. Ein bestimmtes Sachgeschäft muss weiterhin den demokratischen Prozess durchlaufen, etwa über Gemeindeparlamente und Volksabstimmungen.

Das Projekt K5 habe nicht eine Fusion zum Ziel, sagte Pius Zängerle, Präsident des Gemeindeverbands Luzern Plus. Wie aber die Zusammenarbeit und die Strukturen in der Kernagglomeration langfristig aussehen würden, sei offen.

Die Fusionsabstimmungen vor drei Jahren hätten gezeigt, dass eine Gemeindezusammenlegung in der Agglomeration Luzern keine demokratischen Mehrheiten finden würde, sagte Zängerle. Da bleibe kurzfristig nur die Kooperation. (sda)

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