Kommentar

«Bitzi zwischen den Blöcken»

Hugo Bischof über das Abstimmungsergebnis zur Ersatzwahl eines Mitglieds des Luzerner Stadtrates.

27. November 2016, 17:13

Obwohl sich parteipolitisch nichts ändert – Franziska Bitzi Staub (CVP) folgt auf Stefan Roth (CVP) –, könnte es im Luzerner Stadtrat in Sachfragen durchaus zu Gewichtsverlagerungen kommen. Da ist etwa die Verkehrspolitik. Dass Franziska Bitzi sich im Wahlkampf auffällig oft als Velofahrerin ablichten liess, haben einige belächelt. Ganz Zufall war dies aber wohl nicht. Bitzi betonte mehrfach, dass ihr der öffentliche und der Langsamverkehr ebenso am Herzen liegen wie der motorisierte Individualverkehr. Ihr Vorgänger Stefan Roth war diesbezüglich zurückhaltender.

Plafonierung des motorisierten Individualverkehrs, Busförderung, mehr Velowege – solche Anliegen dürften im Stadtrat künftig also Auftrieb erhalten. Franziska Bitzi könnte hier Allianzen mit Beat Züsli (SP) und Adrian Borgula (Grüne) bilden. Diese Verkehrsstrategie «light» ist übrigens im Sinn der Luzerner Stadtbevölkerung, die 2010 das «Reglement für eine  nachhaltige Verkehrsentwicklung» klar annahm.

Finanzpolitisch aber wird Franziska Bitzi als wahrscheinliche neue Finanzdirektorin eher Stefan Roths Strategie fortführen. Vorsichtig budgetieren, Zurückhaltung bei Investitionen (um gegen unvorhersehbare Überraschungen gefeit zu sein): Damit hatte Roth Erfolg. Die Stadt steht heute finanziell gut da – anders als der Kanton, der nun auf Teufel komm raus sparen muss.

Die solide Finanzlage der Stadt weckt nun aber auch Begehrlichkeiten vor allem der SP und der Grünen. Sparmassnahmen im Sozial- und Bildungsbereich sollen rückgängig gemacht werden. Zwischen solchen teils berechtigten Wünschen und einem vorausschauenden Sparkurs das Gleichgewicht zu finden, wird nicht einfach sein. Das zeigte die Budgetdebatte vergangene Woche. Da standen sich die fast gleich grossen Blöcke von SP und Grünen sowie von SVP, CVP, FDP (unterstützt von der GLP) oft unversöhnlich gegenüber. Der neuen CVP-Stadträtin ist zu wünschen, dass sie in diesem Spannungsfeld eine für Luzerns Bevölkerung ertragreiche Arbeit leisten kann.


Login


 

Leserkommentare

Anzeige: