Fusion: Initiativkomitee gibt auf

WAUWIL/EGOLZWIL ⋅ Keine gemeinsame Zukunft am Santenberg: Das Wauwiler Komitee zieht die Gemeindeinitiative zurück. Damit findet ein politisches Seilziehen ein Ende. Die Initianten erheben schwere Vorwürfe.

18. Oktober 2016, 05:14

«Sie wollen einfach nicht» titelt das Flugblatt des Initiativkomitees «Demokratie am Santenberg», das heute in den Briefkästen der Wauwiler liegt. Diese Aussage bezieht sich auf den Gemeinderat. Das Komitee hat mit Mehrheitsentscheid entschieden, die im Frühling in Wauwil eingereichte Gemeindeinitiative «Für eine gemeinsame Zukunft am Santenberg» zurückzuziehen. Insgesamt hatten diese 751 Stimmbürger (330 in Wauwil, 421 in Egolzwil) unterschrieben.

Mit dem neuen fusionsunwilligen Gemeinderat sei kein erfolgreiches Projekt realisierbar, sagt Hansjörg Gassmann. «Eine Zusammenarbeit ist unter diesen Umständen für niemanden zumutbar.» Der ehemalige Regierungsstatthalter des Amtes Willisau bildete zusammen mit René Schönauer (ehemaliger CVP-Präsident), Gerhard Klein (SVP-Präsident) und Marcel Hug den Ausschuss des Initiativkomitees. Zudem betont Hansjörg Gassmann: «Zwei Dörfer, eine Gemeinde am Santenberg: Das wäre eine Erfolgsgeschichte. Wauwil hat die Chance verpasst.» Die Fusionsverhandlungen zwischen Wauwil und Egolzwil wurden 2015 von Wauwil abgebrochen.

«Nie Absicht, konstruktiv mit Egolzwil zu verhandeln»

Mit dem Rückzug steht fest: Die Wauwiler Exekutive kann das Sachgeschäft von der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 29. November streichen. Aufgrund der Gemeindeordnung wäre der Gemeinderat gezwungen gewesen, dieses dem Bürger zur Beschlussfassung vorzulegen. In dem Zusammenhang hatte die Wauwiler Behörde aber einstimmig beschlossen, die Gemeindeinitiative zur Ablehnung zu beantragen. Sie begründet den Entscheid unter anderem damit, dass es aufgrund der zeitlichen Verhältnisse unrealistisch sei, bis Ende 2017 – das war eine der Forderungen des Initiativkomitees – die Fusionsvorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten. «Von der neu zu installierenden Projektorganisation kann nicht erwartet werden, dass sie innerhalb der definierten Zeitvorgabe die verschiedenen Themenfelder fundiert bearbeitet haben wird», schreibt der Wauwiler Gemeinderat. Der Ausschuss des Initiativkomitees hingegen betont: «Der Wauwiler Gemeinderat hatte nach seinem abrupten Projektabbruch nie die Absicht, konstruktiv mit Egolzwil zu verhandeln.» Man sei beispielsweise von der Wauwiler Exekutive zu einem Treffen geladen, aber vor vollendete Tatsachen gestellt worden.

Seit gestern ist der Wauwiler Gemeinderat mittels Zweizeiler offiziell über den Rückzug der Initiative informiert. Gemeindepräsidentin Annelies Gassmann sagt dazu: «Der Gemeinderat begrüsst diesen Schritt des Initiativkomitees.»

Der Egolzwiler Gemeindepräsident Urs Hodel ist «nicht überrascht» ob des Rückzugs. Ende September habe man mit den Egolzwiler Ortsparteien am runden Tisch diverse Themen diskutiert. Dabei war auch das weitere Vorgehen bezüglich Gemeindeinitiative zur Sprache gekommen. Mit diesem Entscheid ist aber klar: Bei einem Rückzug durch das Egolzwiler Ini­tiativkomitee wird auch Egolzwil an der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember nicht über das Thema befinden. «Wir müssen der Realität ins Auge schauen», so Hodel. Man bleibe Nachbar und werde auf operativer Ebene – beispielsweise bei der Schule oder der Feuerwehr – mit Wauwil zusammenarbeiten. «Gleichzeitig gehen wir unseren eigenständigen Weg weiter und werden die Zusammenarbeit je nach Situation auch mit andern Nachbargemeinden intensivieren.»

«In Egolzwil mit Parteien und Gemeinderat reden»

Und Inge Lichtsteiner, Egolzwiler CVP-Präsidentin ad interim und Ausschussmitglied des Initiativkomitees, sagt, man nehme den Rückzug zur Kenntnis. «Wir werden jedoch in Egolzwil mit den Parteien und dem Gemeinderat reden und versuchen, einen gemeinsamen Weg aus der verworrenen Situation zu finden. Allerdings ist für sie auch klar: «Wir können unserem Gemeinderat keinen Auftrag geben, den er nicht ausführen kann.»

Bereits 2006 scheiterte eine Fusion von Wauwil mit Egolzwil an der Urne.

Ernesto Piazzaernesto.piazza@luzernerzeitung.ch


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