Abstimmung über Heim-Auslagerung wird verschoben

KRIENS ⋅ Im Mai hätte die Auslagerung der Krienser Heime in eine gemeinnützige AG vors Stimmvolk kommen sollen. Dieser Termin muss nun allerdings verschoben werden.

16. März 2017, 10:33

Das Krienser Stimmvolk kann nicht wie vorgesehen im Mai über die Auslagerung der Heime in eine gemeinnützige AG abstimmen. Das hat Sozialvorsteher Lothar Sidler am heutigen Donnerstag im Einwohnerrat bekannt gegeben. Grund ist, dass der Einwohnerrat im Gründungsvertrag der Heim-AG Kompetenzen vom Verwaltungsrat zur Generalversammlung verschoben hat. Dies betrifft grosse Investitionen und Beteiligungen. Eine solche Regelung ist gemäss Handelsregisteramt aber nicht zulässig, wie Sidler mitteilte.

Der Gemeinderat wird dem Einwohnerrat nun für die Auslagerung der Heime ein neues Geschäft vorlegen. Dieses kommt frühestens im Mai ins Parlament. Die Volksabstimmung soll entweder im September oder November stattfinden. Somit können die Heime nicht wie ursprünglich geplant im Sommer ausgelagert werden.

cgl


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