Dierikon will eigenständig bleiben

INITIATIVE ⋅ Die Bevölkerung hat die Gemeindeinitiative für Fusionsvorabklärungen mit Ebikon und Root deutlich bachab geschickt. Für Irritationen sorgten unterschiedliche Zahlen – und ein Antrag der FDP.
17. Mai 2017, 23:05
Gabriela Jordan
gabriela.jordan@luzernerzeitung.ch

Mehr Stühle als üblich waren für die gestrige Gemeindeversammlung in der Turnhalle Dierikon aufgestellt – und trotz des prächtigen Wetters liessen es sich 161 Stimmbürger nicht nehmen, über die im Vorfeld rege diskutierte Gemeindeinitiative «Fusionsvorabklärungen mit Ebikon und Root» abzustimmen. Nach über einer Stunde des Argumentierens und zahlreicher Wortmeldungen aus der Menge kam es schliesslich zur Abstimmung: Mit 128 Nein-Stimmen wurde die Gemeindeinitiative klar abgelehnt.

Zuvor lieferten sich Gemeindepräsident Max Hess (CVP) und FDP-Präsident Lukas Waldispühl aber noch einen Schlagabtausch. Waldispühl sprach stellvertretend für das Initiativkomitee, Hess für den Gesamt-Gemeinderat, der den Antrag zur Ablehnung empfohlen hatte.

Beteiligt sich der Kanton an Vorabklärungen?

Nachdem beide Gelegenheit hatten, ihre jeweiligen Argumente vorzustellen, bildete vor allem die Kostenfrage einen Streitpunkt: Laut Lukas Waldispühl würde der Kanton bis zu 75 000 Franken an die Fusionsvorabklärungen zahlen. Zudem würden sich auch Ebikon und Root daran beteiligen. «Der Gemeinderat stellte unseriöse Behauptungen und Falschaussagen auf», kritisierte er diesen für seine Aussage, dass der Kanton Fusionsabklärungen nicht unterstützen würde. Dem widersprach Max Hess wiederholt: «Es ist richtig, dass der Kanton Fusionen finanziell unterstützt, Vorabklärungen hat er aber noch nie unterstützt.» Und dass Ebikon und Root die Kosten nicht mitfinanzieren wollten, «hätte die Gemeinde schriftlich», fügte er hinzu. «Momentan sieht es so aus, dass 100 Prozent der Kosten für die Vorabklärungen in Dierikon liegen würden.» Als wesentlichen Punkt, um die Initiative abzulehnen, nannte Max Hess die jüngst geschaffene Plattform «Kooperationen Rontal», die ihm zufolge mehr Chancen als eine Fusion bringen würde.

Es gehe erst darum, Vorabklärungen zu treffen, rief Waldispühl den Anwesenden vor der Abstimmung in Erinnerung. «Wenn es schlussendlich negative Auswirkungen für uns hätte, würde ich einer Fusion schliesslich auch nicht zustimmen.» Ein Ja zur Initiative würde der Gemeinde Chancen eröffnen, wie etwa die fehlende Wirtschaftlichkeit zu verbessern.

Auftrag müsste extern vergeben werden

Die anschliessenden Wortmeldungen sowie der Applaus zwischendurch liessen aber darauf schliessen, dass das Begehren der Initianten wenig Chancen haben würde. «Um herauszufinden, dass sich dank einer Fusion mehr Leute als Amtsträger finden liessen, dafür braucht es keine Abklärung», meinte jemand – und erntete Applaus. Die Bemerkung eines anderen Stimmbürgers, die gesparten Kosten könnte man für eine neue Mikrofon-Anlage einsetzen, sorgte für Lacher, da diese während der Versammlung immer wieder ausstieg. Im Allgemeinen wurde vor allem über die Kosten diskutiert: Hess erklärte, dass solche Vorabklärungen die Gemeinde zwischen 80 000 und 200 000 Franken zu stehen käme – je nachdem, wie kompliziert diese seien. Die Abklärungen müssten extern vergeben werden.

Für Aufregung sorgte kurz vor der Abstimmung ein Antrag von Waldispühl, über die Vorlage in einer Urnenabstimmung zu befinden. «Direkte Demokratie findet hier und jetzt statt», ärgerte sich ein Bürger. Der Antrag erhielt wenig Zuspruch, sodass es wie geplant zur Abstimmung per Handheben kam.
 

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