Krienser Defizit ist weniger hoch als befürchtet

FINANZEN ⋅ Die Rechnung 2017 der Gemeinde Kriens schliesst mit einem Minus von 0,3 Millionen Franken deutlich besser ab als budgetiert. Dies ist jedoch unter anderem einer einmaligen Zahlung zu verdanken. Die Finanzlage der Gemeinde bleibt angespannt.
17. April 2018, 12:45

Ein Minus von knapp 2 Millionen Franken war budgetiert. Herausgekommen ist letztendlich eine «rote Null», wie die Gemeinde Kriens am Dienstag mitteilte. Die Rechnung 2017 schliesst nur noch mit einem Defizit von 300'000 Franken ab.

«Das Resultat ist auf den ersten Blick erfreulich», sagt Finanzvorsteher Franco Faé (CVP). Man sei auf gutem Weg, nach mehreren Defiziten wieder schwarze Zahlen zu schreiben. Dennoch ist der Gemeinderat nicht ganz zufrieden. So sind die Steuereinnahmen mit 70,7 Millionen um 2,8 Millionen Franken tiefer ausgefallen als budgetiert. Ähnliches war bereits im Vorjahr der Fall ( Artikel  vom 12. April 2017)

Seit 2015 verliert Kriens Einwohner

«Auch andere Gemeinden und der Kanton haben diesbezüglich zu kämpfen», sagt Faé. Einerseits, weil der Steuerertrag pro Kopf weniger stark ansteige als vom Kanton prognostiziert, wie Franz Bucher, Leiter Abteilung Finanzen, ausführt. Andererseits ist die Bevölkerungszahl in Kriens seit 2015 leicht rückläufig. Das mag angesichts der regen Bautätigkeit erstaunen. Doch viele Wohnungen würden erst dieses Jahr oder noch später bezogen. Die Prognosen des Gemeinderats seien diesbezüglich etwas zu optimistisch gewesen, schreibt die Exekutive im Bericht und Antrag an den Einwohnerrat. «Hinzu kommen zahlreiche Sanierungen bei bestehenden Bauten, die Bewohner mussten wegen der Arbeiten teils aus Kriens wegziehen», sagt Faé. 

Dass die Rechnung doch besser ausfällt als budgetiert, liege einerseits daran, dass der Gemeinderat die Verwaltung zur Ausgabendisziplin aufgerufen habe. «Es wurde auf kleinere Ausgaben verzichtet oder eine Anschaffung verzögert» sagt Bucher. Weiter erhielt die Gemeinde einen nicht budgetierten Kantonsbeitrag von 0,69 Millionen Franken aus dem Topf der Motorfahrzeugsteuern. Hinzu seien nicht vorhersehbare Mehrerträge von total 1 Million Franken aus Grundstückgewinn-, Handänderungs- oder Erbschaftssteuern sowie um 0,5 Millionen Franken tiefere Ausgaben für die Prämienverbilligung aufgrund der kantonalen Sparmassnahmen gekommen. 

Zudem erhielt die Gemeinde von den Heimen 4 Millionen Franken an die Ausfinanzierungsschuld der Pensionskasse aufgrund der Heimauslagerung. Dabei handelte es sich um eine einmalige Zahlung, ohne die die Rechnung deutlich schlechter ausgefallen wäre. «Das zeigt: Die Luft ist weiterhin dünn», sagt Bucher. 

Gemeinderat senkt Wachstumsprognose

Für das laufende Jahr ist eine schwarze Null budgetiert, in den nächsten Jahren soll Kriens wieder Überschüsse erwirtschaften und Schulden abbauen können. Diese sind in den letzten Jahren aufgrund der grossen Investitionen stark gestiegen, die Verschuldung pro Kopf beträgt 5310 Franken. 2013 waren es noch 3721 Franken. «An diesem Ziel halten wir fest, auch wenn es hart wird», sagt Faé. 

Zwar sollen dieses und nächstes Jahr in Luzern Süd oder auch im Zentrum auf dem Teiggi-Areal total gegen 1000 neue Wohnungen auf den Markt kommen, was neue Steuerzahler anlocken wird. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen will der Gemeinderat die Wachstumsprognosen für das Budget 2019 aber leicht senken. «Hinzu kommen nicht beeinflussbare Unsicherheitsfaktoren wie die Steuergesetzrevision auf Bundesebene oder allfällige weitere kantonale Sparmassnahmen», sagt Faé. Derzeit rechnet die Gemeinde mit Mehrkosten von rund 1 Million Franken aufgrund des kantonalen Sparpakets. Dies hauptsächlich, weil sich der Kanton nicht mehr an den AHV-Ergänzungsleistungen beteiligt.

Ob auch die Gemeinde Kriens angesichts der angespannten finanziellen Lage Sparmassnahmen ergreift, ist offen. Der Budgetprozess 2019 mit dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM2 wurde begonnen. Faé: «Klar ist, dass höhere Steuern für den Gemeinderat keine Option sind, wir wollen attraktiv bleiben.»

Stefan Dähler

stefan.daehler@luzernerzeitung.ch

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