Polizei hat «Quellen», keine Spitzel

LUZERN ⋅ Zur Verbrechensbekämpfung braucht die Polizei Informanten in den verschiedenen Milieus. Im Gegensatz zu Zürich bezahlt die Luzerner Polizei diesen «Quellen» aber keine Honorare, sondern vergütet nur Spesen.
14. April 2018, 19:36

Thomas Heer

thomas.heer@luzernerzeitung.ch
 

Jeder Geheimdienst, der etwas auf sich hält, versucht mit dem Einsatz von Spitzeln an wichtige Informationen zu gelangen. Daher drängt sich der Gedanke auf, ob nicht auch die Polizei mit solchen Methoden arbeitet. Eine Nachfrage bei der Luzerner Polizei ergab das folgende Bild, das  Sprecher Urs Wigger unter anderem so umschreibt: «Die Luzerner Polizei pflegt Kontakte zu Quellen.»

Wie viele das genau sind, kann Wigger aus «polizeitaktischen Gründen» aber nicht bekanntgeben. Man braucht aber kein Polizei-Experte zu sein, um festzustellen, dass die Zahl dieser «Quellen» sich ständig ändert und keine  feste Langzeit-Grösse darstellt.

Spesenabrechnungen werden kontrolliert

Konkret zum Thema Spitzel nimmt Wigger wie folgt Stellung: «Zu Spitzeln per Definition pflegen wir keine Kontakte.» Was hingegen die «Quellen» betrifft, werden diese auf dem Zuständigkeitsgebiet der Luzerner ­Polizei bei der Kriminalitäts­bekämpfung im Vergehens- und Verbrechensbereich vereinzelt miteinbezogen. Wigger betont in diesem Zusammenhang, dass der Verhältnismässigkeit grosse Bedeutung beigemessen werde.

Der Sprecher hält ausdrücklich fest, dass die Luzerner Polizei für Informationen keinerlei Honorare bezahlt. «Hingegen werden vereinzelt kleine Spesenvergütungen entrichtet», ergänzt Wigger. Diese werden bei der Luzerner Polizei via internes Rechnungswesen abgebucht und von den entsprechenden Kontrollorganen geprüft.

Im Kontext der polizeilichen Zusammenarbeit mit Informanten sorgten diese Woche Medienberichte aus dem Kanton Zürich für Aufsehen. So titelte der «Tages-Anzeiger» am Freitag: «Die Kantonspolizei setzt über 30 Spitzel ein». Den Stein ins Rollen brachte ein Artikel des Winterthurer «Landboten». Die Zeitung berichtete im März über eine Privatperson, die jahrelang für die Kantonspolizei Zürich Informationen beschaffte, und zwar aus dem kriminellen Milieu. Nach Aussagen dieses Informanten habe er dazu beigetragen, dass es zu knapp 100 Verhaftungen kam. Schliesslich wurde dieser serbische Polizeispitzel selber straffällig und des Landes verwiesen. Vor seinem Rausschmiss aus der Schweiz wurde der Mann für seine Dienstleistungen von der Polizei mit 2100 Franken entschädigt.

Der Fall aus Winterthur veranlasste dann zwei Zürcher Kantonsparlamentarier dazu, sich beim Regierungsrat nach den Details der Informantenführung und Honorierung zu erkundigen. Gemäss Zürcher Exekutive hat  die Kantonspolizei laut «Tages-Anzeiger» im vergangenen Jahr 35 Informanten geführt und für deren Arbeit total 17 323 Franken ausgegeben.

Zürcher Regierung betont die Vorteile

Die Zürcher Regierung betont, dass der Einsatz von Quellen ein wichtiges Instrument für erfolgreiche Polizeiarbeit  und effiziente Strafverfolgung von Nutzen sei. Weiter wird festgehalten, dass in Lehre und Rechtsprechung anerkannt sei, dass Polizei und Strafverfolgungsbehörden Informationen von Privaten entgegennehmen dürfen. 

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