Stimmt das Volk über die Metro ab?

STADT LUZERN ⋅ Die GLP prüft eine Initiative, um dem Projekt neues Leben einzuhauchen. Derweil werden auch andere Parteien aktiv.
09. November 2017, 07:02

Politisch liegt das Projekt schon lange auf Eis. Kürzlich hat der Stadtrat in seiner Stellungnahme auf eine GLP-Interpellation seine ablehnende Haltung zur Metro mit Parkhaus im Gebiet Reussegg bekräftigt. Dies etwa wegen hoher Kosten und weil das Konzept betriebswirtschaftlich ohne massiven Parkplatzabbau in der Innenstadt nicht funktioniere.

Die GLP lässt aber nicht locker. Sie prüft nun die Lancierung einer Volksinitiative. «Wir haben festgestellt, dass das Projekt in der Bevölkerung nach wie vor ein grosses Thema ist», sagt Fraktionschef Jules Gut. Wie das Begehren formuliert werden soll, sei noch offen. «Möglich wäre beispielsweise, dass ein Planungsbericht gefordert wird.» Denkbar sei aber, dass statt einer Initiative auch nur eine Volksmotion lanciert wird. Bis Ende Jahr soll das weitere Vorgehen klar sein. Bis dann will die Partei auch klären, ob sie allenfalls andere Parteien oder Interessenverbände an Bord holen kann.

Die SP stand der Metro früher kritisch gegenüber. Man werde das Projekt aber nochmals thematisieren, sagt Fraktionschef Nico van der Heiden. Grünen-Fraktionschefin Korintha Bärtsch findet die Metro persönlich spannend, «doch die Parteibasis könnte dem Megaprojekt skeptisch gegenüberstehen». CVP-Grossstadtrat Roger Sonderegger ist kritisch. «Das Projekt ist spannend, doch der Stadtrat hatte gute Gründe, dieses abzulehnen.» Für die SVP dagegen ist die Metro «durchaus ein zukunftsträchtiges Projekt, sofern man Investoren findet», sagt Parteipräsident Peter With. Nicht in Frage komme jedoch, dass die über 3000 Parkplätze im Metro-Parkhaus in der Innenstadt kompensiert werden. Auch FDP-Präsident Fabian Reinhard findet die Idee, die Metro nochmals zu prüfen, «grundsätzlich gut». Das Projekt solle aber nicht isoliert betrachtet werden. «Besser wäre, wenn man zuerst die zur Diskussion stehenden Projekte miteinander vergleicht, statt sie gegeneinander auszuspielen.» Deshalb planen die FDP und die SVP eine Motion für einen externen Ideenwettbewerb.

Alle Grossprojekte sollen nochmals geprüft werden

«Es sollen alle möglichen Ideen im Verkehrsbereich wie das Parkhaus Musegg, das Schweizerhof-Parking, ein Parkhaus über den Gleisen oder eben die Metro geprüft werden», sagt With. Im Wettbewerb sollen die Projekte etwa hinsichtlich Machbarkeit, Kosten für die öffentliche Hand oder Kompensation von Parkplätzen in der Innenstadt verglichen werden. Auf dieser Grundlage könne sich die Politik dann für ein Projekt entscheiden, so Reinhard. «Das Ziel ist, die blockierte Verkehrsdiskussion im Stadtparlament auf eine neue Ebene zu bringen.» Darum würde man auch Gespräche mit den anderen Parteien führen.

Stefan Dähler

stefan.daehler@luzernerzeitung.ch


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