Nidwaldner können sich erneut zum Wellenberg äussern

TIEFENLAGER ⋅ Obwohl die Realisierung eines Lagers für radioaktive Abfälle im Wellenberg unwahrscheinlich ist, werden sich die Nidwaldner Stimmberechtigten ein weiteres Mal zu diesem Standort äussern können. Es handelt sich um die Stellungnahme des Kantons zu Handen des Bundes zum Thema Tiefenlager.
18. April 2017, 11:53

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) hatte im Dezember 2016 bekannt gegeben, dass bei der Suche nach einem Standort für ein Atommüll-Tiefenlager neben anderen der Wellenberg wegen sicherheitstechnischen Nachteilen zurückgestellt wird. Es hat mit der Publikation des Detailgutachtens diese Einschätzung bestätigt, wie die Staatskanzlei Nidwalden am Dienstag mitteilte.

Die vom Regierungsrat geäusserten Vorbehalte gegen den Standort Wellenberg werde damit von der Aufsichtsbehörde geteilt, schreibt die Staatskanzlei. Die Kantonsregierung fühle sich damit in ihrer Beurteilung, kein Tiefenlager im Wellenberg zu realisieren, bestärkt.

Ende 2017 wird vom Bund eine Vernehmlassung zur Standortfrage durchgeführt. In diesem Rahmen werde auch der Kanton Nidwalden als potentieller Standortkanton seine Stellungnahme abgeben, teilte die Staatskanzlei mit.

Letzte Abstimmung 2011

Die Nidwaldner Gesetzgebung sieht vor, dass die Stimmberechtigten über regierungsrätliche Vernehmlassungsantworten zu Atomanlagen entscheiden dürfen. Die anstehende Stellungnahme werde deswegen vorgängig den Nidwaldnern mittels Volksabstimmung unterbreitet, teilte die Staatskanzlei mit.

Diese demokratische Mitwirkung geht auf die Achtzigerjahre zurück, als der Wellenberg ein erstes Mal als möglicher Standort eines Tiefenlager zur Diskussion stand. Die Kantonsregierung zeigte sich wohlwollend gegenüber den Plänen des Bundes, zum Unmut grosser Teile der Bevölkerung.

Als Reaktion sicherten sich die Stimmberechtigten über eine Initiative ein Mitspracherecht. 1988 schickten sie prompt eine teils positive Stellungnahme des Regierungsrates zu einem Sondiergesuch bachab. Die Stimmberechtigten kämpften um weitere Mitentscheidungsrechte und verweigerten 1995 und 2002 Konzessionen für Bohrungen im Wellenberg.

2011 konnten die Nidwaldner zum bislang letzten Mal über den Wellenberg abstimmen. Damals forderte der Regierungsrat im Rahmen einer Vernehmlassung den Bund auf, den Standort Wellenberg aus der Liste der möglicher Standorte zu streichen. Die Nidwalder stimmten dieser Forderung mit einem Ja-Stimmenanteil von 80 Prozent zu. (sda)


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