Abfälle: Vergraben, aber nicht vergessen

ENGELBERG ⋅ Vergrabene Pneus und Maschinen – in einem Verfahren wegen Umweltverstössen tauchten illegal abgelagerte Abfälle auf. Nun reagieren die Behörden.

09. Januar 2016, 05:00

Wegen wiederholter Verstösse gegen das Umweltschutzgesetz wurde der Engelberger Unternehmer Arnold Feierabend im September 2015 von der Staatsanwaltschaft Obwalden verurteilt und gebüsst (wir berichteten mehrfach). Doch neben den Fällen, die zur Verurteilung führten, kam im Verfahren auch zum Vorschein, dass in Engelberg noch an verschiedenen Orten Abfälle im Boden schlummern dürften. Die Rede ist von alten Pneus, einem Kompressor und gar einer Lastwagenbrücke. «Diese Fälle waren aber längst verjährt und konnten deshalb von uns nicht mehr näher untersucht werden», sagte Oberstaatsanwältin Esther Omlin anlässlich einer Akteneinsicht durch unsere Zeitung. Deshalb sei man auch der Frage nach dem oder den Verursachern nicht nachgegangen. Zwar wurde in verschiedenen Aussagen der verurteilte Unternehmer belastet, dieser bestritt aber seine Schuld und bezichtigte seinerseits andere Personen.

Aufgrund der Akten, die der Kanton nach Abschluss des Verfahrens von der Staatsanwaltschaft zur Einsicht verlangt hatte, wurde das Amt für Landwirtschaft und Umwelt auf die Altlasten aufmerksam. «Pneus oder Kompressoren sind umweltrelevant und müssten grundsätzlich fachgerecht entsorgt werden», sagt Alain Schmutz, Leiter der Abteilung Umwelt beim Kanton Obwalden. «Ende November hatten wir eine Besprechung mit dem Bauamt Engelberg. Wir haben ihnen die Akten gegeben, die Vorwürfe aufgezeigt und erklärt, dass Massnahmen aufgrund der kantonalen Gesetzgebung Sache der Gemeinde sind.» Man habe von Engelberg eine Stellungnahme verlangt, die mittlerweile auch eingetroffen sei. «Sie zeigt, dass die Einwohnergemeinde die Fälle ernst nimmt», so Alain Schmutz weiter. Noch im Januar werde man die vorgeschlagenen Massnahmen mit der Gemeinde besprechen.

Vorgesehene Massnahmen

Die Einwohnergemeinde Engelberg bestätigt auf Anfrage, dass man beim Kanton Vorschläge eingereicht habe, welche Massnahmen bei den verschiedenen Standorten durchzusetzen seien. Man wolle der Besprechung mit dem Kanton aber nicht vorgreifen und erst danach im Detail informieren. Zum geplanten Vorgehen schreibt der Einwohnergemeinderat aber immerhin: «Wenn ein Sanierungsbedarf ausgemacht wird, dann muss der Verursacher die Abfälle korrekt entsorgen. Um zu eruieren, ob ein Sanierungsbedarf besteht, müssen gegebenenfalls weitere Abklärungen vorgenommen werden. Allenfalls kommt man zum Schluss, dass kein Sanierungsbedarf besteht. Dann müssten die Materialien nicht entsorgt werden. Der betroffene Grundeigentümer würde aber über die vorhandenen Abfälle informiert. Die Massnahmen sind von Standort zu Standort separat und nach den Prinzipien der Verhältnismässigkeit, der Gesetzmässigkeit und des öffentlichen Interesses zu beurteilen.» Der Einwohnergemeinderat wolle die Massnahmen im ersten Halbjahr 2016 umsetzen, heisst es weiter. Abgeklärt werde auch, ob allenfalls einzelne Standorte durch den Kanton in den Kataster der belasteten Standorte aufgenommen werden müssten.

Grundwasserschutz hat Priorität

Eine Aufnahme in den Kataster belasteter Standorte findet dann statt, wenn Abfallablagerungen ein gewisses Ausmass überschreiten würden, sagt Alain Schmutz. Wenn der Boden, die Luft oder das Grundwasser gefährdet seien, müssten sie entfernt und fachgerecht entsorgt werden. «Eine Gefährdung ist aber oft gar nicht vorhanden. Dann können die Abfälle auch im Boden belassen werden. Mit der entsprechenden Mitteilung an den Grundeigentümer wird aber der Hinweis verknüpft, dass sie bei allfälligen späteren Bauvorhaben entfernt werden müssen.» Konkret dürfte das wohl bedeuten, dass Maschinenteile ausgegraben werden müssen, wenn sie umweltgefährdende Stoffe wie beispielsweise Hydrauliköl enthalten, während Pneus, die unmittelbar neben Gebäuden vergraben sind, vorerst belassen werden können. «Das wäre allenfalls vertretbar, wenn die Abfälle nicht in der Nähe von Trinkwasserfassungen liegen», sagt Alain Schmutz vom kantonalen Amt für Landwirtschaft und Umwelt.

Wer zahlt die Kosten?

Laut Umweltschutzverordnung muss ein Verursacher für Entsorgungskosten aufkommen. Kann dieser nicht ermittelt werden, muss die Gemeinde die Kosten tragen. «Daher haben wir ein legitimes Interesse, den Verursacher ausfindig zu machen und werden dies auch versuchen», kündigt der Einwohnergemeinderat entsprechende Verfahren an. Sollten die Untersuchungen allerdings zeigen, dass an den vermuteten Orten gar keine Abfälle vergraben sind, müsste die Einwohnergemeinde die Kosten der Abklärungen tragen.
 

Philipp Unterschütz

 


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