Anwohner wehren sich weiterhin

OBWALDEN ⋅ Die Gegner der «Schärme»-Erweiterung ziehen ihre Beschwerde ans Verwaltungsgericht weiter. Der Stiftungsratspräsident zeigt sich enttäuscht. Einen Plan B gebe es nicht.
12. April 2017, 08:31

Adrian Venetz

adrian.venetz@obwaldnerzeitung.ch

Im Februar hatte die Regierung eine Beschwerde von Anwohnern abgewiesen und damit dem Ausbau der Seniorenresidenz Am Schärme grünes Licht gegeben. Hanspeter Kiser, Präsident der Stiftung «Zukunft Alter – Wohnen und Betreuung», zeigte sich daraufhin erfreut und sagte gegenüber unserer Zeitung, er hoffe, die Gegnerschaft sehe nun von weiteren Schritten ab.

Diese Hoffnung hat sich für die Stiftung nun zerschlagen. Am letzten Tag der 30-tägigen Beschwerdefrist gelangten die Anwohner mit einer Beschwerde ans Verwaltungsgericht. Die vier Beschwerdeführer – alle wohnhaft an der Birkenstrasse und damit gleich neben dem geplanten Neubau – werden vertreten durch einen Sarner Rechtsanwalt. Und dieser spart in seiner 26-seitigen Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht mit Kritik an der Regierung und vor allem an der Art und Weise, mit welchen Argumenten sie die vorinstanzliche Beschwerde der Anwohner abgewiesen hat.

Hauptstreitpunkt ist die Frage, ob sich der markante Bau ­ansprechend ins Quartierbild einfügt. Sowohl das kantonale Baugesetz wie auch das kommunale Bau- und Zonenreglement stellen diese Anforderung an Quartierpläne und damit auch an Neubauten. Aus Sicht der Beschwerdeführer kann aber von einer harmonischen Einordnung des Baus ins Quartierbild keine Rede sein. Beim geplanten Haus Schmetterling handle es sich um einen «völlig dominanten und überdimensionierten Neubau», heisst es in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Auch eine Ausnahmeregelung, wie sie im Baugesetz vorgesehen ist, könne hier nicht zur Anwendung kommen, da die Privatinteressen der Anwohner «in gravierender Weise beeinträchtigt» würden.

Weiter kritisieren die Beschwerdeführer, dass die Regierung keine neutrale Expertise eingeholt hat. Dies hatten sie bereits in ihrer ersten Beschwerde verlangt.

«Habe nicht damit gerechnet»

Stiftungsratspräsident Hanspeter Kiser zeigte sich auf Anfrage enttäuscht, dass die Anwohner den Entscheid ans Verwaltungsgericht weitergezogen haben. «Ich habe nicht damit gerechnet.» Dass das Projekt verzögert werde, sei «schwierig zu verdauen» und nütze niemandem – «nur den Beschwerdeführern, die nun länger eine schöne Aussicht haben». Kiser bestreitet nicht, dass der Neubau einigen Anwohnern die freie Sicht nimmt. «Ich sehe diesen Interessengegensatz. Aber als Präsident der Stiftung stehe ich in der Pflicht, die Interessen von alten und pflegebedürftigen Menschen zu vertreten.»

Gut möglich, dass sich dieser Rechtsstreit bis vors Bundesgericht hinzieht. Damit wären die Ausbaupläne der Stiftung über Jahre hinweg blockiert. Ali Stöckli, vormaliger Stiftungsratspräsident, sagte im Februar 2014 in einem Interview gegenüber unserer Zeitung: «Im schlimmsten Fall könnte es bis zu 10 Jahre dauern, bevor gebaut werden kann. Irgendwann müssten wir uns dann wohl auch die Frage stellen, ob wir weiter planen sollen.» Zeichnet sich hier also ein ähnlicher Fall wie bei der Obwaldner Kantonalbank ab – also ein jahrelanger Rechtsstreit, bis man schliesslich das Handtuch wirft und den Neubau an einer anderen Stelle plant? Für Hanspeter Kiser ist der Fall Schärme nicht mit dem Fall OKB vergleichbar. Der geplante Neubau der OKB wäre in der Kernzone des Dorfes zu stehen gekommen. Der Neubau der Stiftung dagegen sei in der öffentlichen Zone geplant, wo «grosse Gebäude zu erwarten sind», sagt ­Kiser weiter. «Dieses Stück Land ist die einzige Möglichkeit für eine Erweiterung, da eine solche auch direkt in die bestehende ­nfrastruktur integriert werden muss. Insofern gibt es keinen Plan B.»

Im «Haus Schmetterling» sollen dereinst 104 Personen ­gepflegt und betreut werden. De facto würden aber «nur» 40 zusätzliche Pflegeplätze geschaffen, so Kiser. Geplant ist nämlich, dass ein bestehendes Schärme-Gebäude umgebaut wird und dort künftig Alterswohnungen angeboten werden. Ein weiteres bestehendes Gebäude soll zu einem Demenz-Zentrum werden.

Die Stiftung treffe sich kommende Woche zu einer zweitägigen Strategiesitzung, um das weitere Vorgehen zu besprechen, sagt Hanspeter Kiser.


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