Regierungsratswahlen 2018: FDP erwägt eine Doppelkandidatur

OBWALDEN ⋅ Bei der Ersatzwahl für Paul Federer in die Regierung gab die FDP noch Forfait und unterstützte den Parteilosen Josef Hess. Für die Wahlen 2018 könnte es anders aussehen.
04. November 2017, 05:00

Markus von Rotz

markus.vonrotz@obwaldnerzeitung.ch

Namen brachte er keine ins Spiel, und er sprach auch in der Möglichkeitsform. Doch FDP-Präsident Hans-Melk Reinhard machte am Parteitag vom Donnerstagabend in Wilen vor zwei Dutzend Parteimitgliedern und einigen Gästen eine Kampfansage zu den Regierungsratswahlen 2018: «Je nach Konstellation werden wir uns entscheiden, ob wir einen zweiten Kandidaten mit ins Rennen schicken.» Man führe derzeit Gespräche in der Partei und über Parteigrenzen hinweg und mit anderen Leuten mit einem klaren Ziel: «Wir setzen uns ein, dass Obwalden von einer wirtschaftsliberalen rechtsbürgerlichen ­Regierung gelenkt wird.»

Er zeigte sich «stolz und froh», dass Maya Büchi, die bereits in diese Richtung politisiere, weiter mache. An den Gesamterneuerungswahlen vom 4. März sind Niklaus Bleiker (CVP) und Franz Enderli (CSP) zu ersetzen, derweil neben Büchi auch Christoph Amstad (CVP) und Josef Hess (parteilos) erneut kandidieren. Wegen der Kandidatur von Hess hatte die FDP seinerzeit Forfait gegeben in der Nachfolge für Paul Federer. «Von FDP-Seite haben wir keinen Kandidaten», sagte Hans-Melk Reinhard damals, und die Basis war der Meinung, gegen Hess anzutreten wäre ohnehin schwierig.

Zusätzlicher Sitz im Kantonsrat als Ziel

«Wir wollen den Wähleranteil von 17 auf 20 Prozent steigern und einen zusätzlichen Parlamentssitz erobern», war die ­Ansage Reinhards zu den Kantonsratswahlen. Man sei «in der Endphase der Gespräche mit Kandidaten». In den Gemeinden werde «sehr gute Arbeit» geleistet. Man hoffe, die Kandidaten bis Ende November beisammen zu haben. Wichtig sei der Parteileitung dann am Wahlsonntag ein «möglichst hoher Anteil unveränderter Wahlzettel. Wir müssen auch parteiintern sehr konsequent die FDP unterstützen», formulierte er das Ziel. Man ­wolle sich im Wahlkampf wirtschaftsnah positionieren und ein «klares Bekenntnis für einen leistungsstarken Mittelstand» abgeben, so Reinhard weiter. Die FDP ist heute im 55-köpfigen Kantonsrat mit 10 Sitzen hinter CVP und SVP drittstärkste Kraft. Die mögliche Diskussion zum Thema Wahlen wurde nicht benützt.

Reinhard hatte eingangs gesagt, fast alle Ortsparteien erlebten derzeit trotz des Trends weg von Vereinen einen Mitglieder­zuwachs. Auch die Bereitschaft zur Unterstützung der Partei sei gestiegen. So könne man wie geplant die Supportervereinigung noch dieses Jahr ins Leben rufen, damit sie ab 2018 erstmals aktiv werden könne.

Klares Ja zur Bürgerrechtsvorlage

Der Engelberger FDP-Kantonsrat Martin Mahler stellte die kantonale Vorlage zur Bürgerrechtsrevision (Verfassungsänderung) vor. Seine Fraktion habe sie im Kantonsrat unterstützt, auch wenn man nicht mit allen Anliegen durchgedrungen sei. Die Anwesenden fassten diskussionslos einstimmig die Ja-Parole. Statt des Kantonsrats entscheidet neu eine elfköpfige Kommission über Einbürgerungen, die Gemeinden können zwischen Ist-Zustand und einer Kommission wählen.


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