Gemeinde lässt Tempo-30-Zone fallen

GISWIL ⋅ Tempo 30 auf der Hauptstrasse ist vorderhand kein Thema mehr. Nach Protesten und einem Referendum krebst der Gemeinderat zurück.
17. Mai 2017, 22:42

Überraschung in Giswil: Wie am Mittwochabend an der Gemeindeversammlung bekannt wurde, sieht der Gemeinderat von einer Tempo-30-Zone auf der Brünigstrasse ab. Über das Geschäft hätte eigentlich an der Gemeindeversammlung abgestimmt werden sollen, die SVP hatte aber erfolgreich Unterschriften gesammelt und das Geschäft an die Urne verwiesen.

Dass der Gemeinderat Tempo 30 nun fallen lässt, hat terminliche und finanzielle Gründe. Möglichst bald eine eigene Urnenabstimmung nur für Tempo 30 anzusetzen, wäre ein zu grosser finanzieller Aufwand, hiess es am Mittwoch. Und eine Urnenabstimmung im Herbst wäre zu spät, weil dann die Planung zum Neubau des Bahnhofs zu weit fortgeschritten wäre und man die gewünschten Synergien nicht mehr nutzen könnte.

Bereits anlässlich einer Informationsveranstaltung im April hatte sich gezeigt, dass viele Giswiler an einer Tempo-30-Zone auf der Hauptstrasse durchs Dorf keine grosse Freude hätten.

Ja zum Neubau des Kindergartens

Auf Zustimmung stösst dagegen der Neubau eines Kindergartens auf einer freien Parzelle im Schulareal. Der Kredit von 2,2 Millionen Franken wurde genehmigt. Ja sagten die gut 100 anwesenden Stimmbürger an der gest­rigen Gemeindeversammlung auch zur Rechnung 2016. Diese schliesst mit einem kleinen Plus von rund 6300 Franken. Budgetiert war ein Verlust von 490'000 Franken. Zwar nahm die Gemeinde weniger Steuern ein als geplant, dank höherer Zahlungen aus dem Finanz- und Lastausgleich wurden die Steuerausfälle «mehr als kompensiert».
 

Adrian Venetz

adrian.venetz@obwaldnerzeitung.ch


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