Engelberg erwartet auch künftig positive Rechnungsabschlüsse

OBWALDEN ⋅ Nächstes Jahr will die Gemeinde zusätzliche Abschreibungen und Rückstellungen machen. Auch in den kommenden Jahren erwartet der Gemeinderat positive Rechnungsabschlüsse.
30. November 2017, 08:04

Martin Uebelhart

martin.uebelhart@obwaldnerzeitung.ch

«Ich darf Ihnen ein sehr gutes Budget vorstellen», sagte Statthalter und Finanzchef Seppi Hainbuchner am Dienstag vor der Talgemeinde. Der Voranschlag 2018 rechnet mit einem Überschuss von 1,34 Millionen Franken. Miteinberechnet sind dabei zusätzliche Abschreibungen auf die Schulhäuser sowie eine Einlage in die finanzpolitischen Reserven von je einer Million Franken. Engelberg will auch im kommenden Jahr kräftig investieren. Die Nettoinvestitionen betragen rund 7,3 Millionen Franken. Enthalten sind diverse Projekte für Strassensanierungen. Ein grosser Brocken mit 3,5 Millionen Franken ist das Hochwasserschutzprojekt Engelberg. Beim Sporting Park soll bei einem Aufwand von gut 3 Millionen Franken ebenfalls ein kleines Plus herausschauen.

Nach der diskussionslosen Genehmigung der Budgets blickte Seppi Hainbuchner mit dem ­Finanzplan 2019 bis 2028 in die Zukunft. Den Plan überarbeite der Gemeinderat jedes Jahr. «Wir schauen, was notwendig ist und was wir uns leisten können», so Hainbuchner. Die grösseren Projekte im Finanzplan sind der Sporting Park, die Anschubfinanzierung für die Stiftung Erlen, die das Elternhaus saniert und das Projekt Wohnen im Alter realisiert.

Positive Rechnungen in den kommenden Jahren

Auf der Liste stehen auch Sanierungen verschiedener Gemeindestrassen, der Hochwasserschutz, die Sanierung oder der Neubau des Gemeindehauses sowie der Bau einer Mehrzweckhalle/Mehrfachturnhalle. «Nettoinvestitionen von 5 bis 6 Millionen können wir aus eigenen Mitteln finanzieren», hielt Hainbuchner weiter fest. Wenn sie höher seien, benötige die Gemeinde Darlehen. Aus heutiger Sicht steigen die Darlehen gegen Mitte des kommenden Jahrzehnts deutlich an. Gleichzeitig erwartet der Gemeinderat auch in den nächsten zehn Jahren zum Teil deutlich positive Erfolgsrechnungen. Dabei geht er von stabilen Steuereinnahmen von rund 21,5 Millionen Franken pro Jahr aus.

Geni Hess sowie die SVP Ortspartei machten am Dienstag vom Recht Gebrauch, vor der Talgemeinde schriftlich Fragen an den Gemeinderat zu stellen. Geni Hess wollte wissen, wie viel die Bauherrschaft der Grossüberbauung im Dorf an die Sanierung der Kloster- und der Titlisstrasse bezahlt und was sie der Gemeinde für die Benutzung der Titlisstrasse und Parkplätze gezahlt hat. Geschäftsführer Bendicht Oggier konnte zur ersten Frage noch keine konkrete Auskunft geben. Die Verhandlungen dazu seien noch im Gange, nicht zuletzt auch deshalb, weil noch nicht feststehe, welches Projekt bei der Titlis­strasse zur Ausführung komme. Klar sei, dass die Baustelle Einfluss auf die beiden Strassen gehabt habe. Für die Benutzung von Strasse und Parkplätzen habe die Bauherrschaft gut 18'600 Franken bezahlen müssen. Geni Hess war mit den Antworten nur teilweise zufrieden. Den Betrag fand er eher bescheiden. Und als Steuerzahler möchte er endlich wissen, was an die Sanierungen bezahlt werden müsse. Seiner Meinung nach sollte man hier nun endlich vorwärtsmachen, und er befand: «Wenn wir etwas kaputtmachen, müssen wir auch geradestehen dafür.»

Realersatz wegen Hochwasserschutz

Die SVP Engelberg stellte einen ganzen Fragenkatalog zu Landwirtschaftsland, das die Gemeinde für den Realersatz beim Hochwasserschutz erworben hatte. Talammann Alex Höchli hielt in seiner Antwort unter anderem fest, dass die Einwohnergemeinde insgesamt 178'569 Quadrat­meter Landwirtschaftland für 537'115 Franken erworben habe. Diese Landflächen seien für den Realersatz gekauft worden. «Weil das Projekt noch mehrere Jahre andauert, sind noch nicht alle Verhandlungen abgeschlossen», hielt Höchli fest. Die Frage, ob alle Anspruchsberechtigten mit Realersatzland entschädigt worden seien, verneinte der Talammann. Es gebe Grundeigentümer, die Land ohne Realersatz verkauft hätten oder verkaufen werden. Andere hätten sich noch nicht für das Angebot entscheiden können.

Mit der Frage nach den Kriterien, nach denen das Land vergeben wird, zielte die SVP auf einen spezifischen Fall. Darauf könne er nicht eingehen, sagte Höchli. ­Generell hielt er fest, dass für die Bemessung der Realersatzfläche verschiedene Faktoren massgebend seien. Die Gemeinde habe sich von einem externen Spezialisten beraten lassen.

Gerold Hurschler sagte namens der SVP, die Bauern fragten sich, ob sie gegeneinander ausgehebelt würden, weil die Prioritäten nicht richtig gesetzt würden. Darum habe die Partei die Fragen eingereicht.


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