111 Millionen Franken für Hochwasserschutz

OBWALDEN ⋅ Die Bevölkerung will besser gegen Hochwasser geschützt sein: Sie hat am Sonntag klar Ja gesagt zu einem grossen Hochwasserschutz-Projekt im Sarneraatal.

Mit einem Ja-Anteil von über 82 Prozent haben die Obwaldnerinnen und Obwaldner Ja gesagt zu einem 6,5 Kilometer langen Entlastungsstollen von Sachseln bis ans untere Ende des Wichelsees. Die Stimmbeteiligung lag bei 50,53 Prozent.

Alle Obwaldner Gemeinden stimmten dafür, am deutlichsten war die Zustimmung mit 88,6 Prozent in Sachseln, am geringsten in Lungern.

So stimmten die Gemeinden

Alpnach: 80,2 Prozent Ja, Stimmbeteiligung: 53.6 Prozent
Engelberg: 78 Prozent Ja, Stimmbeteiligung: 47,7 Prozent
Giswil: 80,9 Prozent Ja, Stimmbeteiligung: 45,3 Prozent
Kerns: 79,5 Prozent Ja, Stimmbeteiligung: 47 Prozent
Lungern: 76.9 Prozent Ja, Stimmbeteiligung: 50,9 Prozent
Sachseln: 88,6 Prozent Ja, Stimmbeteiligung: 51,5 Prozent
Sarnen: 83,9 Prozent, Stimmbeteiligung: 53,2 Prozent

So gehts weiter

Nun wir das Projekt sowie das Wehrreglement erstellt. Die Projektauflage ist für Ende Winter 2015/Frühling 2016. Danach wird der Bund im Herbst 2016 das Projekt bewilligen und den Entscheid treffen, mit wie viel Geld er das Projekt unterstützt. Frühster Baustart ist Ende 2016. Der Bau des Entlastungsstollen mit Ein- und Auslaufwerk in den ist für die Jahre 2017 bis 2020 geplant. Anschliessend werden bis 2022 verschiedene Massnahmen entlang der Sarneraa umgesetzt.

Im Jahr 2005 setzte die reissende Sarneraa Teile des Kantons Obwalden sowie das Dorf Sarnen meterhoch unter Wasser. Mit dem grössten Hochwasserschutzprojekt in der Geschichte des Kantons wollen Regierung und Parlament solche Katastrophen künftig verhindern.

Geplant ist ein rund 6,6 Kilometer langer Stollen mit einem Durchmesser von sechs Metern. Er beginnt beim Sarnersee, führt östlich um Sarnen herum und mündet unterhalb des Wichelsees in die Sarneraa. Neben dem Stollen sind ein Hilfswehr zur Seeregulierung sowie entlang der Sarneraa eine neue Brücke, Ufersanierungen und ein Ausbau des Flussbetts vorgesehen.

Das Projekt kostet laut Regierung 115 Millionen Franken. Davon wurden für die Planung bereits vier Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten sollen insgesamt sechs Jahre dauern.

Der Bund übernimmt zwischen 35 und 65 Prozent der Kosten des Hochwasserschutzprojekts. Die Höhe seiner Beteiligung legt er voraussichtlich erst 2016 nach Vorliegen eines vom Kanton bewilligten Projekts fest.

Die Obwaldner Regierung geht davon aus, dass der Bund gegen 55 Prozent der Kosten finanziert. Den Rest teilen sich der Kanton (zu 60 Prozent) sowie die profitierenden Gemeinden Sarnen (33), Sachseln (6) und Giswil (1) auf.

Mit der Abstimmung entscheidet das Obwaldner Stimmvolk auch über die Finanzierung des Kantonsanteils. Regierungsrat und Parlament schlagen im Gesetz vor, dass der Kanton seinen Anteil mit einer neuen kantonalen Steuer während 15 bis 20 Jahren finanziert.

Für die Zwecksteuer wird der Staatssteuerfuss von 2,95 auf 3,05 Einheiten angehoben. Die Gewinnsteuer für Unternehmen steigt entsprechend von 6,0 auf 6,1 Einheiten. Die Zwecksteuer bedeutet gemäss Regierung einen Aufschlag von 1,1 bis 1,3 Prozent auf der Steuerrechnung.

Jahrelanger Streit um Projekte

Im Parlament stellten sich sämtliche Kantonsräte hinter das Vorhaben. Für Diskussionen sorgte vor allem die Finanzierung. Die SVP schlug vergeblich vor, das Projekt über einen neuen, nicht näher von der Partei definierten Naturgefahrenfonds zu finanzieren.

In Obwalden wird seit Jahren um eine Lösung für den Hochwasserschutz gestritten. 2007 sprach sich das Stimmvolk für eine Tieferlegung der Sarneraa und gegen einen Stollen aus. Als die für die Tieferlegung veranschlagten Kosten überraschend von 47 auf 77 Millionen Franken angewachsen waren, trat Baudirektor Hans Matter als Regierungsrat zurück.

Die IG Hochwasserschutz witterte Morgenluft für ein Stollenprojekt und lancierte eine Volksinitiative. Die Stimmberechtigten hiessen das Vorhaben 2010 grundsätzlich gut. Danach liess die Regierung die Varianten für einen Stollen und für eine Tieferlegung zu Bauprojekten ausarbeiten. Im Vergleich gaben Experten der Stollenvariante klar den Vorzug.

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Im Jahr 2005 setzte die reissende Sarneraa Teile des Kantons Obwalden sowie das Dorf Sarnen meterhoch unter Wasser. Mit dem grössten Hochwasserschutzprojekt in der Geschichte des Kantons wollen Regierung und Parlament solche Katastrophen künftig verhindern. Das Volk entscheidet am 28. September über einen 111-Millionen-Kredit


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