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Schwyz tritt nicht aus der Konferenz der Kantonsregierungen aus

KANTONSRAT ⋅ Der Kanton Schwyz soll nicht als Reaktion auf einen Kompromiss beim Nationalen Finanzausgleich (NFA) aus der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) austreten. Der Kantonsrat hat ein Postulat aus den Reihen der FDP für einen "Schwexit" abgelehnt.

Der Kantonsrat schickte den Vorstoss am Mittwoch mit 57 gegen 32 Stimmen bachab. Mit einem Austritt würde sich Schwyz nur selber schaden, sagten mehrere Redner. Die KdK habe ein grosses Gewicht bei der Frage der Weiterentwicklung des NFA. Ein „Schwexit“ würde die Position der Geberkantone innerhalb der KdK schwächen, betonte die Schwyzer Regierung.

Die Postulanten forderten eine Reaktion auf das „unsolidarische Verhalten des Ständerats“ in der Juni-Session im vergangenen Jahr. Damals hatte die Kleine Kammer einen Kompromissvorschlag des Bundesrats zu einer Anpassung der NFA-Zahlungen abgelehnt. Stattdessen befürwortete sie einen für Schwyz schlechteren Kompromiss, den die KdK eingebracht hatte. (sda)

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