Ein deutscher Rentner entflieht der Urner Kesb

OBERGERICHT URI ⋅ Der Fall Seidel ist nicht mehr in den Händen der Kesb Uri: Das Obergericht folgert, dass eine Einweisungsverfügung der Behörde aufzuheben sei. Für den deutschen Rentner, der sich in sein Heimatland abgesetzt hat, sind jetzt die deutschen Behörden zuständig.
09. September 2015, 16:31

Das Obergericht des Kantons Uri heisst die Beschwerde des deutschen Rentners Klaus Seidel gegen die Verfügung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uri (Kesb) teilweise gut. Der 88-Jährige sollte Ansicht der Behörden fürsorgerisch untergebracht werden. Man steckte Ihn zuerst in  die Psychiatrie und später ins Pflegewohnheim Höfli in Altdorf. Da ergriff der Rentner Anfang Juni mit Unterstützung von Verwandten sprichwörtlich die Flucht: Er wohnt heute in der Nähe seines Geburtsorts Eppersdorf in Sachsen.

Zuständig sind die Deutschen Behörden

Jetzt hat das Obergericht des Kantons Uri entschieden: Da der Beschwerdeführer sich zur Zeit, als die Kesb die Verfügung erlassen habe, in Deutschland aufgehalten habe, seien die deutschen Behörden zuständig. Der Kesb Uri ihrerseit fehle die Zuständigkeit, deshalb sei ihre Verfügung aufzuheben.

Keinen Einfluss auf die Zuständigkeit hat jener Teil der Beschwerde von Seidel, der nicht gutgeheissen wurde. Der Rentner hatte eine vor Bundesgericht Rechtsverzögerung gerügt, weil sein damaliger Rekurs vor Obergericht  nicht, wie im Gesetz festgehalten, «in der Regel innert fünf Tagen» behandelt worden war. Diese Frist sei sehr kurz, nicht selten zu kurz, schreibt nun das Obergericht, denn das Gesetz sehe ebenso vor, dass das Gericht bei fürsorgerischen Unterbringungen wegen psychischen Störungen ein Gutachten bei einem Experten einholen müsse und dass auch die Kesb sich zur Sache äussern dürfe.

Der Wink aus Lausanne

Das Bundesgericht räumte Ende August dem Obergericht Uri eine Frist von zehn Tagen ein, um über Seidels Beschwerde zu befinden. Aus dem Entscheid aus Lausanne ist herauszulesen, wie die Bundesrichter selber in der Sache entschieden hätten: «Wird nicht innert Frist entschieden, fällt die fürsorgerische Unterbringung ohne Weiteres dahin», heisst es in ihrem Urteil.

cv


1 Leserkommentar

Anzeige: