Manager will von seinem einstigen Arbeitgeber noch 46'000 Franken

KANTON ⋅ Ein Kadermitarbeiter fordert Bonuszahlungen. Das betroffene in Uri domizilierte Unternehmen will nichts zahlen. Doch das Geld ist nicht der einzige Streitpunkt.
09. Februar 2018, 06:55

Die zivilrechtliche Abteilung des Landgerichts Uri hatte sich gestern mit Forderungen aus einem Arbeitsvertrag zu beschäftigen. Ein ehemaliger Kadermitarbeiter fordert 46000 Franken von seinem einstigen Arbeitgeber, einem in Uri domizilierten Unternehmen, als Bonuszahlung.

Der Mann trennte sich vom Unternehmen, weil er – eigenen Angaben zufolge – wieder zurück nach Deutschland wollte. Angestellt war er zwar bis Ende September 2016, effektiv anwesend aber offensichtlich weit weniger lange. Das Unternehmen hatte den Kadermitarbeiter nämlich ab zirka Ende Mai 2016 von der Arbeit freigestellt.

Bei der gestrigen Gerichtsverhandlung zeigte sich, dass die Fronten verhärtet sind. Beide Parteien wollen nichts wissen von Gesprächen miteinander, um allenfalls eine aussergerichtliche Einigung zu erzielen. Gestritten wird vor Gericht, ob die fraglichen Bonuszahlungen Lohnbestandteil sind oder nicht. Für den Anwalt des Klägers ist das klar der Fall. Daher pochte er auch auf das Geld. «Es ist mir ein Rätsel, weshalb der Bonus noch nicht ausbezahlt worden ist», sagte er. Der Kadermitarbeiter hatte einen Bruttolohn von 154000 Franken. Darin enthalten sind 9000 Franken Spesen. Dazu kommen Bonuszahlungen, wenn das vereinbarte Ziel erreicht wird. Diese liegen bei bis zu 40 Prozent des Bruttolohns. Der Anwalt des Klägers stellte sich gestern vor Gericht auf den Standpunkt, der Kadermitarbeiter habe alle vereinbarten Ziele objektiv erreicht, und der Bonus sei daher vertragsgemäss geschuldet.

Unternehmen sieht keine geschuldete Leistung

Das im Kanton Uri beheimatete Unternehmen hingegen stellt sich auf den Standpunkt, die Bonuszahlungen seien kein fixer Lohnbestandteil. «Es handelt sich vielmehr um eine freiwillige Leistung, also um eine Gratifikation, welche das Unternehmen bei guter Leistung zahlen kann», stellte der Anwalt klar. Das Unternehmen will nun für das Jahr 2016 keinen Bonus zahlen und sieht auch keinen Anlass, einen Teil des Geldes zu überweisen.

Kritisiert wird auch das Arbeitszeugnis, das der Kadermitarbeiter erhalten hat. Der Anwalt fordert, dieses sei anzupassen. «Das Arbeitszeugnis ist zwar gut, aber nicht sehr gut.» Sein Mandant habe jedoch stets sehr gute Leistungen gezeigt und die ihm gestellten objektiven Kriterien klar erfüllt. Zudem sei das Arbeitszeugnis unvollständig, so werde insbesondere der Aufgabenbereich des Kadermitarbeiters zu wenig genau umschrieben. Der Anwalt des Unternehmens bezeichnete das Zeugnis hingegen als sehr gut. Was der Kläger fordere, sei ein Wunschzeugnis. Das sei aber nicht möglich. «Ein Arbeitszeugnis kann man sich nicht wünschen.»

Anwalt vergleicht mit früherem Fall

Der Anwalt des Unternehmens verglich den jetzigen mit einem früheren Fall, der bis vor Bundesgericht führte. Dabei hätten Landgericht wie auch Obergericht aufgezeigt, dass der Bonus nicht fixer Lohnbestandteil sei. Der Anwalt des Klägers sagte, er kenne den Sachverhalt nicht im Detail. Die beiden Fälle könne man nicht so ohne weiteres vergleichen. Zudem seien in der Zwischenzeit einige bundesgerichtliche Urteile ergangen.

 

Markus Zwyssig

markus.zwyssig@urnerzeitung.ch

Hinweis

Das Urteil wird den Parteien in den nächsten Tagen im Dispositiv schriftlich eröffnet.


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