Korporation Uri und Mobilnetzbetreiber einigen sich auf Vergleich

GERICHT ⋅ Die Korporation Uri und ein Mobilnetzbetreiber lagen bis am Donnerstag im Clinch. Kurz vor Beginn der Hauptverhandlung kam aber ein Vergleich zu Stande.
12. April 2018, 19:07

Die Korporation Uri und einer der drei grossen Mobilfunkbetreiber der Schweiz waren sich am Donnerstagmittag noch uneins. Es ging um viel Geld. Streitpunkt war der Preis für das Betreiben einer Mobilfunkanlage in Wassen. Um Klärung zu schaffen, trafen sie sich vor der zivilrechtlichen Abteilung des Landgerichts Uri.

Die Geschichte nahm ihren Anfang 2001. Damals haben die beiden Parteien einen Vertrag abgeschlossen. Für die Erstellung und den Betrieb einer Mobilfunkanlage auf Korporationsgebiet in Wassen wurde ein Preis von 500 Franken pro Jahr vereinbart. Der Vertrag war bis Ende 2016 befristet. Die Korporation Uri wollte diesen auslaufen lassen und über eine höhere Entschädigung verhandeln. Der Mobilnetzbetreiber hingegen wollte von der ursprünglich ausgehandelten Option, den Vertrag um 5 Jahre zu verlängern, Gebrauch machen. Damit war die Korporation Uri nicht einverstanden. Sie forderte den Mobilnetzbetreiber dazu auf, die Anlage zu entfernen.

Korporation will 20 Mal mehr

Die Korporation Uri will vom Mobilfunkbetreiber mehr Geld. Sie geht davon aus, dass die Anlage unerlaubterweise untervermietet wird und der Mobilfunkbetreiber dadurch mit dem Betrieb der Anlage pro Jahr 10'000 Franken verdient. Die Korporation findet daher, sie erhalte jährlich 9500 Franken zu wenig. Über eine Dauer von 15 Betriebsjahren plus die Verlängerung um 5 Jahre kommt ein beachtlicher Betrag zu Stande: 20 mal 9500 Franken ergeben die stolze Summe von 190'000 Franken. Der Mobilfunkbetreiber bestreitet, dass er die Anlage untervermietet. Er ging davon aus, dass er der Korporation Uri weiterhin 500 Franken pro Jahr schuldet.

Auch am Natel wird verhandelt

Bevor es jedoch zur eigentlichen Hauptverhandlung kam, besprachen sich die beiden Parteien unter Ausschluss der Öffentlichkeit über die Bedingungen, unter denen man einem Vergleich zustimmen würde. Es kam zu einem langen Hin und Her, bei dem die Parteien immer wieder im Gerichtssaal diskutierten, den Saal aber auch wieder verliessen, das Natel zückten und sich besprachen. Schliesslich kam ein Vergleich zu Stande. Beide Parteien vereinbarten aber Stillschweigen über den Inhalt.

MZ


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