Toni Moser befürchtet eine Verarmung von Talschaften

LANDRAT ⋅ Wer aus Naturschutzgründen auf die Nutzung von Wasserkraft verzichtet, kann vom Bund entschädigt werden. Nun will Toni Moser (SP, Bürglen) wissen, ob der Regierungsrat bereit ist, dies beim Alpbach und bei der Meienreuss zu prüfen.
01. Dezember 2017, 07:40

Toni Moser (SP, Bürglen) steht den geplanten Wasserkraftprojekten in Uri kritisch gegenüber, wie aus seiner Kleinen Anfrage an den Regierungsrat hervorgeht. «Bisher noch frei rauschende und damit das Landschaftsbild prägende Wasserläufe verschwinden in den Druckstollen von Elek­trizitätskraftwerken.» Dies führe zur «Verarmung von Talschaften» und zu Konflikten etwa mit der Trinkwasserversorgung von Gemeinden. Nun sollen auch noch der Alpbach und die Meienreuss «der Stromproduktion geopfert werden», schreibt Moser weiter – und wird geradezu poetisch: «Ein weiterer Gebirgsbach soll zum Verstummen gebracht und ein Tal seiner rauschenden Seele beraubt werden.»

Der Regierungsrat jedoch stehe hinter den beiden Kraftwerkprojekten, da er hier Potenzial sieht, mit Konzessionsgebühren, Wasserzinsen, Beteiligungen und Steuern die Einnahmen des Kantons zu verbessern.

Bund entschädigt bei Verzicht

«Den wirtschaftlichen Interessen stehen aber die Interessen der Trinkwassernutzung beziehungsweise des Landschafts- und Naturschutzes entgegen», hält Moser fest. Diese Interessenkon­flikte könnten beide Projekte während längerer Zeit blockieren, wodurch bei beiden Projekten während längerer Zeit keine Einnahmen fliessen könnten.

Moser macht hierbei auf eine mögliche Lösung aufmerksam: eine Abgeltung des Bundes beim Verzicht auf Wasserkraftnutzung aus Natur- oder Landschaftsschutzgründen. Eine entsprechende Verordnung des Bundes über die Abgeltung von Einbussen bei der Wasserkraftnutzung regle die Voraussetzungen und den Umfang dieser Entschädigungen.

Nun will Moser vom Regierungsrat wissen, ob ihm das Instrument bekannt sei und er die Möglichkeit schon mal erwogen habe, darauf zurückzugreifen. Weiter will Moser mit seiner Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen, wie hoch die Abgeltungen bei den Projekten Alpbach und Meienreuss in etwa ausfallen würden und ob sich der Regierungsrat vorstellen könnte, aus Gründen des Landschafts- und Naturschutzes auf die Projekte zur Nutzung des Alpbachs und der Meienreuss zu verzichten und über die erwähnte Verordnung eine Kompensation für die entgangenen Einnahmen zu erreichen. Und schliesslich, mit welchen Risiken die Abgeltungen gemäss Verordnung verbunden wären. (eca)


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