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Bundesgericht pfeift Kanton Zug zurück

ZUG ⋅ Der Kanton Zug muss 55 Prozent der Kosten für die Akut- und Übergangspflege zahlen, und nicht nur 47 Prozent, wie er beabsichtigt hatte. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf eine Beschwerde von tarifsuisse hin den Kanton zurückgepfiffen.

Mit der neuen Pflegefinanzierung, die Anfang 2011 eingeführt wurde, ist auch ein neuer Pflegebegriff eingeführt worden: Die Akut- und Übergangspflege. Der Spitalarzt kann sie für maximal 14 Tage nach der Entlassung aus dem Spital anordnen. Die Kantone übernehmen für diese Zeitspanne laut Gesetz mindestens 55 Prozent der Kosten, die Krankenkassen höchstens 45 Prozent.

Der Kanton Zug hatte aber einen Kantonsanteil von nur 47 Prozent der Kosten festgelegt. Im Namen der Zuger Krankenversicherer legte die tarifsuisse ag Beschwerde ein. Das Bundesverwaltungsgericht hat nun eine Erhöhung des kantonalen Kostenanteils angeordnet, wie tarifsuisse am Mittwoch mitteilte.

Man werde den Kantonsanteil auf 55 Prozent erhöhen, sagte Vincenza Trivigno, Generalsekretärin der Zuger Gesundheitsdirektion, auf Anfrage. Ursache für den zu niedrigen Kantonsanteil war offenbar ein Missverständnis bei der Gesetzesinterpretation gewesen.

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