Zug um Zug

Das Ende verpasst

Ein Kommentar von Charly Keiser, Zuger Chefreporter.
16. April 2017, 15:17

Der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) verweigerte am Dienstag dem Stadtrat die Gefolgschaft. Und dies gnadenlos: So versenkte er die von der Stadtregierung vorgeschlagenen Gebührenerhöhungen für Planungs- und Baubewilligungen und zerzauste deren Plan richtiggehend, die Gebühren für die schulergänzende Betreuung anzuheben.

Und auch der vom Stadtrat vorgestellten Gebührenordnung für den öffentlichen Raum konnte das Parlament nichts Gutes abgewinnen. Im Gegenteil: Der Rat nahm den Bericht am Ende der Debatte mit 24 zu 8 Stimmen ablehnend zur Kenntnis, und zahlreiche Votanten forderten den Stadtrat zuvor auf, die Finger von der Gebührenordnung zu lassen.

Der Grund für die zahlreichen Ohrfeigen für den Stadtrat lag in der Jahresrechnung 2016, die wenige Tage zuvor von Finanzchef Karl Kobelt präsentiert worden war. Denn statt des budgetierten Plus von 1,2 Millionen Franken schloss die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 19,9 Millionen Franken ab.

Mehr noch: Wie nämlich Philip C. Brunner, Präsident der Geschäftsprüfungskommission, in der GGR-Debatte ausführte, buchte die Stadt 12,52 Millionen Franken in die Kontogruppe Vorfinanzierungen. Dies für mögliche künftige Kosten für Brandschutzmassnahmen, Fluchtwege sowie Absturzsicherungen, die wegen der neuesten gesetzlichen Bestimmungen erfüllt werden müssten. Das Plus der Stadt betrage darum in Tat und Wahrheit über 30 Millionen Franken, monierte Brunner. Keine Wunder also, scheiterte der Stadtrat mit den rund 1,7 Millionen Franken an Gebühren, die er den Einwohnern aufbürden wollte.

Doch der Stadtrat wurde meiner Meinung nach in der Debatte zu Unrecht gescholten. Denn die angedachten Gebührenerhöhungen stammen aus der Zeit, als sich die Stadtzuger Rechnung wesentlich dramatischer präsentierte. Der Stadtrat hinterfragte bekanntermassen selbst Mitgliederbeiträge in der Höhe von 100 Franken, was ihm Häme und Spott eintrug. Zu Unrecht, denn er machte nur seinen Job und sparte.

Einen Fehler machte der Stadtrat aber doch: Er hätte die Geschäfte zurückziehen und sie – wenn überhaupt – stark abgespeckt wieder einbringen sollen. Souverän verhielt sich Stadtrat Urs Raschle nach der Schelte des Parlaments. Ihm ist denn auch ein Rückzug des Gebührenreglements durchaus zuzutrauen.

Charly Keiser, Chefreporter

charly.keiser@zugerzeitung.ch


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