Moritz Schmid ersetzte Mauer ohne Bewilligung

ZUG / ARTH ⋅ Der Zuger Kantonsratspräsident Moritz Schmid hat auf einem ihm gehörenden Grundstück oberhalb der Gemeinde Arth eine Stützmauer ersetzt. Das Pikante dabei: Der SVP-Politiker tat es ohne Baubewilligung.

01. April 2015, 13:48

Schmid hat die beiden zusammenliegenden am Goldauerberg gelegenen, zusammen rund 15'800 Quadratmeter grossen Grundstücke in den 1980er Jahren gekauft. Darauf steht auch ein Wochenendhäuschen, das auf der Talseite mit einer Stützmauer gesichert ist.

Vor acht, neun Jahren sei diese in einem derart schlechten Zustand gewesen, dass er sie habe ersetzen müssen, sagte Schmid auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Er sei damals davon ausgegangen, dass dafür keine Baubewilligung nötig sei, sagte der Kantonsrat.

Rechtsverfahren sistiert

«Wir wurden darauf hingewiesen, dass es auf dem Grundstück bauliche Veränderungen gegeben hat», sagte Erich Vokinger, Abteilungsleiter des lokalen Bauamts, auf Anfrage. Er bestätigte einen Bericht des Online-Portals Zentral+

Ein von der Gemeinde beauftragter Geometer habe daraufhin «rudimentäre Abklärungen» gemacht und festgestellt, dass auf dem Grundstück bauliche Veränderungen vorgenommen wurden. Da keine Baubewilligung vorlag, wurde Schmid aufgefordert, bis Ende März ein ordentliches Baugesuch nachträglich einzureichen.

Dies tat Schmid allerdings nicht. Vielmehr bat er die Gemeinde um ein Treffen, um die Angelegenheit zu besprechen. Die Gemeinde wandte sich darauf an den kantonalen Rechts- und Beschwerdedienst.

Vergangene Woche empfahl dieser nun der Gemeinde, dieses Gespräch mit Schmid durchzuführen. «Bis zu diesem Treffen ist das Verfahren sistiert», wie Vokinger sagte.

Dazu komme, dass Schmids Grundstück ausserhalb der Bauzonen liege und damit das Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz für die materielle Beurteilung der baulichen Veränderungen zuständig sei. Im Falle eines Baugesuchs sei die Gemeinde lediglich Bewilligungsinstanz, sagte Vokinger.

Erinnerungen an Zuger Stadtschreiber

Bereits im Oktober 2013 hatte im Kanton Zug ein unbewilligtes Bauvorhaben für Gesprächsstoff gesorgt. Damals ging es um das Haus des damaligen Zuger Stadtschreibers. Dieser hatte einen Anbau an sein Haus in Risch ZG ohne Bewilligung erstellt.

Den Anbau mit einer Grundfläche von knapp 8 Quadratmetern hatte der Jurist nach einem Hagelgewitter ersetzt. Auch er ging davon aus, dass es sich um einen Ersatzbau handelte und es dafür keine Baubewilligung brauche.

Auf die kritischen Medienberichte reagierte der Stadtschreiber schliesslich mit der Kündigung - kaum zwei Monate, nachdem er sein Amt angetreten hatte.

sda


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