Jolanda Spiess-Hegglin verzichtet auf Weiterzug

ZUGER AFFÄRE ⋅ Recht und Gerechtigkeit seien zwar zwei Paar Schuhe, sagt Jolanda Spiess-Hegglin. Trotzdem zieht sie die Ablehnung neuer Beweisanträge nicht ans Obergericht weiter - auch aus finanziellen Gründen.

07. September 2015, 18:58

Die Zuger Kantonsrätin Jolanda Spiess-Hegglin (Alternative-die Grünen) verzichtet auf einen Weiterzug des Verfahrens gegen SVP-Kantonsrat Markus Hürlimann ans Obergericht. Dies berichtet 20min.ch. Spiess begründet ihren Entscheid damit, dass ein Weiterzug wohl juristisch aussichtslos sei, wie sie auf Anfrage unserer Zeitung sagt. Damit wird die Einstellung des Verfahrens rechtskräftig. Für sie sei klar, dass der Tatbestand der Schändung wegen möglicher Mängel in der Beweisaufnahme nicht zu erhärten sei. «Recht und Gerechtigkeit sind zwei Paar Schuhe», sagt sie. Ausserdem könnte sie im Falle einer Niederlage vor Obergericht Hürlimann gegenüber entschädigungspflichtig werden, was sie vermeiden wolle.

Ende August hat die Zuger Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Damals wurden zusätzliche Beweisanträge von Spiess-Hegglin abgelehnt. Diesen Entscheid hätte Spiess innert zehn Tagen vor Obergericht anfechten können. Ganz erledigt ist der Fall allerdings noch nicht. Wie der 41-jährige Markus Hürlimann an einer Medienorientierung sagte, halte er an seiner Klage gegen Jolanda Spiess-Hegglin wegen Verleumdung und übler Nachrede fest.  

haz.


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