Bürger bekommen Statut

ZUG ⋅ Am Dienstag lädt der Bürgerrat zur Rechnungsgemeinde, an der eine Gemeindeordnung erlassen werden soll.
20. Mai 2017, 10:23

Der Bürgergemeinde der Stadt Zug geht es finanziell gut. Dies zeigt ein Blick in die Jahresrechnung 2016, die am kommenden Dienstag an der «Rechnungs­gemeinde» verhandelt wird. Budgetiert war für das letzte Jahr nämlich «nur» ein Plus von 313'400 Franken, geworden ist daraus aber ein Rechnungsüberschuss von 492'289.36 Franken.

Davon werden 100'000 Franken der Liegenschaftsreserve und 200000 Franken der Reserve für das Seniorenzentrum Mühlematt zugewiesen. Der Rest wird zum freien Eigenkapital geschlagen.

Zufriedener Bürgerrat

Der Bürgerrat zeigt sich ob der Zahlen zufrieden. «Die Liquiditätslage und die Eigenfinanzierung sind gut.» Die Eigenkapitalquote liegt bei 33,05 Millionen Franken Eigenkapital inklusive der Erneuerungsreserve und einer Bilanzsumme von total 49,07 Millionen Franken bei erfreulichen 67,4 Prozent. Der Rat betont: «Die Schulden der Bürgergemeinde beschränken sich auf die Fremdfinanzierung der Liegenschaften sowie die laufenden Verpflichtungen aus der Gemeindetätigkeit. Die Finanzierung der Liegenschaften beurteilt der Bürgerrat als vorsichtig.»

Vorsicht oder Umsicht scheint der Bürgerrat in Sachen Ausgaben zu verfolgen, wie ein genauerer Blick in die Zahlen offenbart. Denn obwohl einige gebundene Ausgaben höher ausfallen, fällt das Ergebnis dank umsichtigen Vorgehens trotzdem erfreulich aus.

Vorgabe des Kantons

Die Rechnung dürfte aufgrund der vorgenannten Ausführungen wohl nur wenig zu reden geben. Womöglich aber das dritte Traktandum: Dabei geht es um eine Gemeindeordnung. Diese müssen die Gemeinden erlassen, weil der Kantonsrat dies in einer Gesetzesrevision verlangt.

«Der Gemeindeordnung kommt eine Ordnungs- und Organisationsfunktion, aber auch eine Gestaltungs- und Steuerfunktion zu», schreibt der Bürgerrat in seiner Botschaft. Die Gemeinden würden so im Rahmen des übergeordneten Rechts selbstständig die Organisation und die Zuständigkeiten der einzelnen gemeindlichen Organe und Behörden bestimmen. «Die Gemeindeordnung legitimiert zudem das Handeln der Gemeindeinstanzen», heisst es weiter.

«Gemeinde nachhaltig stärken»

Der Bürgerrat zeigt sich überzeugt, «dass mit der vorgeschlagenen Gemeindeordnung, die auf einer speziell für die Zuger Bürgergemeinden ausgearbeiteten Mustergemeindeordnung basiert, in grossem Masse die bereits heute gelebte Realität abgebildet wird, dass diese für die Bürgerinnen und Bürger mit keinerlei Kompetenzverlusten verbunden ist und dass unser Gemeinwesen für die nahe und auch eine fernere Zukunft nachhaltig gestärkt werden kann».

 

Charly Keiser

charly.keiser@zugerzeitung.ch

Hinweis

Die Bürgergemeindeversammlung findet am kommenden Dienstag um 20 Uhr im Burgbachsaal in Zug statt.


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