Aarau

Der Stadtrat erklärt: Der Stadionbau wird nicht öffentlich ausgeschrieben

Einwohnerrätin Ursula Funk wollte vom Aarauer Stadtrat wissen, ob die Bauleistungen fürs neue Stadion ausgeschrieben werden. Nun erklärt der Stadtrat, warum das Projekt nicht dem öffentlichen Beschaffungswesen untersteht.

Nadja Rohner
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Visualisierung: Das Aarauer Stadion mit Hochhäusern.

Visualisierung: Das Aarauer Stadion mit Hochhäusern.

Zur Verfügung gestellt

Werden die Planungsarbeiten und die Bauleistungen für das neue Stadion im Aarauer Torfeld Süd öffentlich ausgeschrieben? Das wollte SP-Einwohnerrätin Ursula Funk vom Stadtrat wissen. Gebaut wird ein Super-League-Stadion mit Platz für 10'000 Gäste. Die Stadt Aarau zahlt 17 Millionen Franken daran; die Ortsbürger und der Kanton beteiligen sich ebenfalls mit je 6 Millionen, private Spender mit 2 Millionen. Die HRS als Bauherrin steuert 29 Millionen Franken bei.

Funk weist in ihrer Anfrage auf zwei Rechtsgutachten hin, die zum Schluss kommen, dass eine Ausschreibung nötig sei. In seiner Antwort begründet der Stadtrat nun, warum er anderer Ansicht ist. Er schreibt, bereits bei der ersten Stadionabstimmung 2018 sei darauf hingewiesen worden, dass «der Kauf eines Miteigentumsanteils durch die Stadion Aarau AG nach der Fertigstellung als Immobilienerwerb nicht dem öffentlichen Beschaffungswesen untersteht».

Daran ändere auch nichts, dass neu die Querfinanzierung des Stadions durch die HRS nicht mehr mittels angegliederten Einkaufszentrums, sondern durch den Bau von vier Hochhäusern geschehen soll.

Schlüsselfertiges Stadion wird erworben

«Die Grundstückeigentümerin und Bauherrin HRS plant und baut weiterhin auf ihren eigenen Grundstücken, in eigener Regie und auf ihr eigenes Risiko.» Demgegenüber sei die Stadion AG (gehört der Stadt) lediglich Käuferin eines kleinen Teils der im Torfeld Süd geplanten Bauten; konkret erwerbe sie das eigentliche Stadion – und zwar schlüsselfertig. Der Stadtrat schreibt weiter: «Die voraussichtlichen Kosten allein für den Bau des Fussballstadions belaufen sich neu auf 60 Millionen Franken, deren Finanzierung erfolgt zu über 50 Prozent durch private Gelder.» Auch die Hochhausprojekte würden «ohne öffentliche Gelder umgesetzt».

Der Stadtrat stellt auch in Abrede, dass die Änderung der Nutzungsplanung, die überhaupt erst den Bau der Hochhäuser und damit die Querfinanzierung ermöglicht, eine Subventionierung darstelle. «Diese Annahme würde dazu führen, dass mit einer neuen Bau- und Nutzungsordnung alle Liegenschaften, die eine Aufzonung erfahren, als staatlich subventioniert gelten müssten.» Es stelle sich in diesen Fällen jeweils die Frage der gesetzlich geregelten Mehrwertabgabepflicht. Diese sei im vorliegenden Fall «aber gerade nicht gegeben».

In der «WOZ» hatte sich der für Hochbauten zuständige Stadtrat Hanspeter Thür so zitieren lassen: «Der Mehrwert, der der HRS durch Aufzonung zufällt, gehört allein der HRS.» (nro)