Aarau

Höhere KuK-Gebühren als Hauptbrocken

Der Stadtrat hat die versprochene separate Stabilo-2-Vorlage zum Kulturbereich nachgereicht.

Ueli Wild
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Das KuK soll höhere Erträge abwerfen, das Stadtmuseum soll 50000 Franken sparen – wo, liegt im Ermessen der Museumsleitung. Ueli Wild

Das KuK soll höhere Erträge abwerfen, das Stadtmuseum soll 50000 Franken sparen – wo, liegt im Ermessen der Museumsleitung. Ueli Wild

Ueli Wild

Um rund 400 000 Franken soll der Nettoaufwand im Bereich Kultur im Vergleich zur Rechnung 2013 reduziert werden. Ausgehend von diesem Ziel hat ein externes Büro einen Massnahmenkatalog entwickelt. Die allermeisten dieser Vorschläge (siehe Box) hat der Stadtrat nun in die Vorlage gepackt, über die der Einwohnerrat an seiner nächsten Sitzung zu befinden hat. Den grössten Brocken, nämlich rund die Hälfte des Verbesserungspotenzials, soll das Kultur- und Kongresshaus (KuK) beisteuern. Wobei es sich hier nicht um eine Sparmassnahme, sondern um eine Ertragssteigerung namentlich via höhere Gebühren handelt. Bei der Kulturförderung will der Stadtrat 72 000 Franken sparen.

Die Vorgeschichte der Vorlage ist schnell erzählt: Im Rahmen des Projektes Stabilo 2 hat der Einwohnerrat vor einem halben Jahr verschiedene Beschlüsse zur Verbesserung des Ergebnisses der Erfolgsrechnung gefasst. Der Bereich Kultur wurde damals ausgeklammert. Der Stadtrat kündigte gleichzeitig an, dass er dem Einwohnerrat Massnahmen zur Verringerung des Nettoaufwandes im Kulturbereich in einer separaten Vorlage unterbreiten werde. Diese Vorlage, die auf einem Bericht der Firma Heller Enterprises (Zürich) basiert, kommt am 14. Dezember in den Einwohnerrat.

Folgen fürs Budget 2016

Die Vorlage wurde auch deshalb mit Spannung erwartet, weil die Aarauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am 22. November das Budget 2016 abgelehnt haben. Bei dessen Behandlung im Einwohnerrat war die SVP-Fraktion mit dem Antrag gescheitert, das Kulturbudget um rund einen Drittel zu kürzen. Dass Ende Jahr noch eine separate Vorlage zum Kulturbereich folgen werde, war eines der gegen den Kürzungsantrag vorgebrachten Argumente. Die nun nachgereichte Vorlage kommt nach der Ablehnung des Budgets an der Urne noch rechtzeitig, um – zumindest teilweise – in das überarbeitete Budget 2016 einfliessen zu können. Das hält der Stadtrat ausdrücklich in seiner Botschaft fest: Er behalte sich vor zu prüfen, «einzelne Massnahmen von Heller Enterprises sowie allenfalls weitere Sparmassnahmen im Jahr 2016 umzusetzen».

Verworfene Massnahmen

Das renommierte Zürcher Büro – Martin Heller war 1999 bis 2003 künstlerischer Direktor der Expo.02 – hat auch Massnahmen geprüft, die es schliesslich wieder verworfen hat. So schlug es ursprünglich vor, die bestehenden fünf Kommissionen in eine einzige «Kulturkommission» zu integrieren. Es habe sich aber gezeigt, heisst es im Bericht, dass wegen des Unterschieds zwischen Kulturförderung und betrieblicher Führung der Kulturinstitutionen zwei spezifisch ausgerichtete Kommissionen angebrachter seien. Zu den verworfenen Massnahmen gehören auch die Reduktion von vier auf drei Wechselausstellungen im Stadtmuseum, die Schliessung des Aufschlusses der Meyerschen Stollen und die Erarbeitung eines neuen Konzeptes für das Café Littéraire in der Stadtbibliothek.

Die Gesamtsumme der nach Auffassung von Heller Enterprises problemlos umsetzbaren Vorschläge beträgt 398 000 Franken und erreicht damit ziemlich genau die Zielvorgabe, den Nettoaufwand der Stadt Aarau im Bereich Kultur auf der Basis der Rechnung 2013 um 10 Prozent zu senken. Die stadträtliche Vorlage kommt auf ein Total von 384 000 Franken. Für die Differenz verantwortlich sind im Wesentlichen Rundungen und die Abweichung in einem Punkt von den Vorschlägen des Büros.

Vereinsproben weiterhin im KuK

Heller Enterprises hatte dazu geraten, Vereinsproben künftig aus dem KuK auszuquartieren. Im Bericht ist die Rede von Zusatzaufwand, der dem KuK durch diese Proben entstehe. Diese könnten problemlos auch andernorts durchgeführt werden – beispielsweise in der Kaserne oder in Zivilschutzanlagen, wie Heller Enterprises schreibt. Die geschätzte Reduktion des Nettoaufwandes durch diese Massnahme bezifferte das Büro auf 2580 Franken. Der Stadtrat lehnt den Vorschlag ab und hält in der Botschaft fest, die Anzahl der Vereinsproben sei in den letzten Jahren rückläufig gewesen. Zudem fänden die Proben nicht in den Haupträumen des KuK statt. Der Stadtrat hält die Annahme, dass die Vereinsproben eine intensivere Nutzung des KuK verhindern würden, für nicht erhärtet.

Gewünschte Effekte auch 2018

Da die Berechnungsbasis schon zwei Jahre zurückliegt, stellte sich die Frage, wie der Sparbeitrag unter teilweise veränderten Rahmenbedingungen im Hinblick auf das Jahr 2018 zu beurteilen ist. Der Stadtrat ist zum Schluss gekommen, dass die Vorschläge von Heller Enterprises die gewünschten Effekte auch 2018 erfüllen dürften. Bei konsequenter Umsetzung der vorgeschlagenen Massnahmen, heisst es in der Botschaft, würden die vier Produktegruppen des Bereichs Kultur 2018 einen um 370 000 Franken tieferen Nettoaufwand ausweisen als ohne entsprechende Massnahmen. Der Stadtrat hält die Massnahmen für realistisch. «Sie bedeuten bei Kulturförderung, Stadtmuseum und Stadtbibliothek Einschnitte, lassen aber den Einrichtungen genügend Spielraum.»

Die Vorlage im Detail

- Neue Definition der Nutzerkategorien des KuK In Zukunft soll es nur noch zwei Nutzerkategorien (Kongress, Kultur) und damit auch bloss noch zwei Gebührenkategorien geben, Ertragssteigerung 55 000 Franken.
- Erhöhung der Gebühren des KuK Die Gebühren sollen in vier Sparten angepasst werden: Aufnahme einer Personalpauschalen in die Grundleistungspakete für technische Standby-Funktionen, Preiserhöhung für verrechenbare Stunden des technischen Personals und des Reinigungspersonals, Preiserhöhung für speziell gebuchte Zusatzleistungen, Preiserhöhung für Grundleistungspakete für kommerzielle Veranstalter, Ertragssteigerung 100 000 Franken.
- Erhöhung der Auslastung des KuK Durch eine aktivere Vermarktung soll die Auslastung des KuK verbessert werden, Ertragssteigerung (ab 2018) 27 000 Franken, 12 000 Franken im Jahr 2017.
- Verringerung der Kulturförderung Die Beiträge der Stadt an kulturelle Institutionen sollen ab 2017 auf 1 360 000 Franken begrenzt werden, was gegenüber 2013 einer Reduktion um 5 Prozent entspricht, Kosteneinsparung 72 000 Franken.
n Verringerung des Nettoaufwandes des Stadtmuseums Das Stadtmuseum soll zu einer pauschalen Reduktion des Nettoaufwandes um 4 Prozent gegenüber der Rechnung 2013 verpflichtet werden, Kosteneinsparung (ab 2018) 50 000 Franken, 25 000 Franken im Jahr 2017.
- Verringerung des Nettoaufwandes der Stadtbibliothek Die Stadtbibliothek soll zu einer prozentualen Reduktion ihres Nettoaufwandes um 5 Prozent gegenüber der Rechnung 2013 verpflichtet werden, Entlastungseffekt (ab 2018) 44 000 Franken, 22 000 Franken im Jahr 2017.
- Verringerung der Zahl der Kommissionen im Kulturbereich Ab der neuen Legislaturperiode sollen die Aufgaben der fünf Kommissionen in zwei Kommissionen konzentriert werden (Kulturförderkommission, Kulturbetriebskommission), Kosteneinsparung 6000 Franken.
- Reduktion der Kunstkäufe Ab 2017 sollen jährlich im Durchschnitt maximal 25 000 Franken für den Erwerb von Kunstwerken ausgegeben werden, Kosteneinsparung 6000 Franken.
- Weniger Kunstausstellungen im Rathaus Die Zahl der Wechselausstellungen im städtischen Rathaus soll ab 2018 von drei auf zwei pro Jahr verringert werden, Entlastungseffekt 4000 Franken.
- Konzentration der Verwaltung der städtischen Sammlungen: Ab 2017 soll das Stadtmuseum auch die städtische Kunstsammlung verwalten, Kosteneinsparung 20 000 Franken.