Buchs

Rechnung 2016: Punktlandung im roten Bereich – grosse Ausgabe stehen bevor

Das Budget 2016 konnte fast eingehalten werden, die Finanzlage ist dennoch nicht gut.

Nadja Rohner
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Die Rechnung 2016 beinhaltet ein Minus von 2,6 Millionen Franken - 200'000 Franken mehr als budgetiert. (Symbolbild)

Die Rechnung 2016 beinhaltet ein Minus von 2,6 Millionen Franken - 200'000 Franken mehr als budgetiert. (Symbolbild)

Tony Süess hat im Buchser Gemeinderat sicher einen der schwierigen Jobs: Er ist zuständig für die Finanzen, die Jahr für Jahr weniger Freude bereiten. Sein Amt ist Gemeinderat Süess zwar nicht verleidet – er kandidiert im Herbst erneut –, aber gestern musste er den Rechnungsabschluss 2016 kommentieren, der «weiterhin rote Zahlen» aufweist.

Das Budget hatte mit einem Minus von 2,4 Mio. Franken gerechnet. Dies, obwohl der Steuerfuss um 3 Punkte auf 100 Prozent angehoben wurde (102 Prozent hatten die Stimmbürger abgelehnt).

Nun zeigt sich, dass das Minus bei einem Gesamtumsatz von 33,6 Mio. Franken sogar rund 2,6 Mio. Franken beträgt. Grund dafür sind laut Gemeindemitteilung «die deutlich geringeren Steuereinträge», vor allem bei den juristischen Personen.

Firmen zahlen weniger Steuern

Erfreulich ist, dass im 2016 keine grösseren Firmen aus Buchs weggezogen sind. Die Mindereinnahmen bei den Unternehmenssteuern seien «Folge der wirtschaftlichen Entwicklung», führt Süess aus. «Das Kantonale Steueramt hat während den für das Rechnungsjahr 2016 massgebenden Monaten laufend Korrekturen für zu hoch gestellte provisorische Steuern der Jahre 2011 bis 2015 vorgenommen und der Gemeinde Buchs die Differenzen mit den monatlichen Ablieferungen verrechnet. Dies führte zum tiefen Steuerertrag.» Der Rückgang ist anhaltend: 2015 betrug das Budget bei den Unternehmenssteuern 3,8 Mio. Franken, eingegangen waren nur 2,3 Millionen. Im 2016 budgetierte Buchs 2,0 Mio. Franken, einnehmen konnte die Gemeinde nur rund 1 Million.

Die natürlichen Personen hätten kaum Nachzahlungen vornehmen müssen, sondern sie erhielten Gutschriften für zuviel bezahlte Steuern, führt Süess aus. Die Einkommens- und Vermögenssteuereinnahmen belaufen sich auf rund 15,13 Mio. Franken (Budget: 15,67 Mio.), die Quellensteuern auf 0,88 Mio. (0,65 Mio.) An Sondersteuern (Nach-, Straf-, Grundstückgewinn- sowie Erbschafts- und Schenkungssteuern) wurden 1,3 Mio. Franken eingenommen, budgetiert waren 0,55 Millionen. Diese Mehreinnahmen bei den Sondersteuern haben mitgeholfen, einen noch grösseren Aufwandüberschuss in der Rechnung 2016 zu verhindern. Eine Rolle spielten dabei auch Rückerstattungen, zum Beispiel in der materiellen Hilfe, sowie Einsparungen bei Personalkosten, Sach- und Finanzaufwand.

Eigenkapital beträgt noch 16 Mio.

Die fehlenden 2,6 Mio. Franken wurden dem Eigenkapital entnommen. Dieses beträgt – abzüglich Aufwertungsreserve sowie Guthaben der spezialfinanzierten Betriebe und Fonds – rund 16 Mio. Franken. «Dies reicht theoretisch noch für rund sechs Jahresabschlüsse mit Aufwandüberschüssen in der Höhe desjenigen von 2016», sagt Tony Süess.

Die Nettoinvestitionen der Einwohnergemeinde lagen mit 1,16 Mio. Franken deutlich unter dem Budget (2,97 Mio.). Diverse Investitionen mussten auf 2017 hinausgeschoben werden, unter anderem Sanierungsarbeiten am Feuerwehrgebäude, der Kauf des neuen Atemschutzfahrzeuges sowie Lärmsanierungen und Unterhaltsarbeiten an den Kantonsstrassen. Bei den Gemeindestrassen waren die Nettoausgaben um 825 400 Franken tiefer als budgetiert.

Die spezialfinanzierten Betriebe – Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Abfallbewirtschaftung – waren im 2016 gut bis sehr gut unterwegs.

Wie geht es weiter?

Auf die Gemeinde Buchs kommen grosse Ausgaben zu. Insbesondere im Bereich Schulbauten – hier rechnet man innert der nächsten rund 10 Jahren mit Investitionen im zweistelligen Millionenbereich.

Bei dieser Finanzlage stellt sich die Frage, ob der Gemeinderat per 2018 erneut eine Steuerfusserhöhung beantragen muss. Per 2017 hatte er darauf verzichtet, weil es politisch kaum durchsetzbar gewesen wäre. «Stand heute glaube ich persönlich, dass wir nicht um eine Erhöhung herumkommen werden», sagte Süess gestern. Der Entscheid werde vom Gesamtgemeinderat im Spätsommer gefällt. Bis dahin müsse unter anderem die Rechnung 2016 analysiert und die konkreten Auswirkungen des neuen Finanz- und Lastenausgleichs berechnet werden. Derzeit sehe es so aus, als ob Buchs von der Finanzausgleichs-Neuregelung «in geringem Umfang» profitiere. Eine genaue Aussage sei hier aber noch nicht möglich.