Finanzen

Keine Entspannung in Sicht: Obersiggenthal droht die nächste Steuererhöhung

Der Druck auf den Gemeindehaushalt steigt weiter. In zwei Jahren wird wohl die nächste Steuererhöhung fällig.

Pirmin Kramer
Drucken
Teilen
Obersiggenthal: Die Gemeindepolitik wird seit Jahren von den Diskussionen um die Finanzen dominiert.

Obersiggenthal: Die Gemeindepolitik wird seit Jahren von den Diskussionen um die Finanzen dominiert.

Sandra Ardizzone

Eigentlich wäre bereits im nächsten Jahr eine Steuererhöhung notwendig, sagte Finanzvorsteher Linus Egger (CVP) an der Pressekonferenz zum Gemeindebudget 2019. Doch die Steuern wurden bereits vergangenes Jahr erhöht, «und wir wollen keine Salamitaktik betreiben». In zwei Jahren werde Obersiggenthal wohl aber nicht um eine Erhöhung des Steuerfusses um voraussichtlich fünf Prozentpunkte auf neu 110 Prozent herumkommen.

Hilferuf nach Aarau

Seit fünf Jahren zeigen fast alle Indikatoren in eine Richtung, die dem Finanzvorsteher nicht gefällt. «Die Steuereinnahmen stagnieren, während die Ausgaben für Sozialhilfe sowie Gesundheit steigen.» Egger fordert die Gemeindeammänner des Bezirks auf, bei Regierungsrätin Franziska Roth (SVP) vorstellig zu werden. «Sie wiederum sollte sich mit Amtskollegen aus anderen Kantonen zusammentun und das Gespräch mit den Krankenkassen suchen.»

Es dürfe nicht sein, dass die Gemeindehaushalte Jahr für Jahr stärker durch die Gesundheitskosten belastet werden. «Diese Kosten brechen uns das Genick», sagte er geradeheraus. Kommendes Jahr dürften in Obersiggenthal auch die Bildungskosten ansteigen, aufgrund einer Aufstockung der Schulleitung sowie der geringeren Zahl an Schülern aus auswärtigen Gemeinden. Unter dem Strich rechnet der Gemeinderat nächstes Jahr mit einem Defizit von 840'000 Franken. Das sei ernüchternd angesichts des ursprünglichen Zieles, zumindest nicht mehr auszugeben als einzunehmen, sagte Egger.

Mehrfach als «No Go» bezeichnete Egger eine Zahl, die beim langfristigen Finanzplan in der Sparte Schulden auftaucht. Falls alle Investitionen wie vorgesehen getätigt werden, wächst die Zahl von aktuell 19,5 Mio. Franken bis ins Jahr 2023 auf 35,4 Mio. Franken. «Wer Schulden macht, muss eine Idee haben, wie sie wieder getilgt werden können.»

Und Obersiggenthal dürfe es sich nicht erlauben, bei den Banken derart tief in der Schuld zu stehen. «Meiner Ansicht nach werden wir geplante Investitionen in mehrere Etappen aufteilen müssen.» Die Schulraumplanung müsse unter Einbezug der Nachbargemeinden angegangen werden. «Das bedeutet nicht zwingend, dass wir gemeinsam mit Nachbarn ein Schulhaus bauen, aber ich würde dies auch nicht ausschliessen.» Geplant ist, eine neue Kerngruppe einzusetzen, die sich mit solchen Fragen befasst.

Grund zur Hoffnung

Es bestehe durchaus Grund zur Hoffnung, dass sich der Finanzhaushalt langfristig erholen könnte. «Wir benötigen ein moderates Bevölkerungswachstum, damit auch die Steuereinnahmen wieder ansteigen.» Im Häfelerhau und in weiteren Gebieten bestehe Potenzial für neue Wohnungen», erklärte Egger.