Kommentar
Ohne Grund gibts kein Geld

Die Exekutiven sind gefordert. Sie müssen nachvollziehbar darlegen können, warum Geld ausgegeben werden soll.

Michael Hunziker
Michael Hunziker
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Politikverdrossenheit? Keine Spur. In Brugg und Windisch hat sich gezeigt: Die Stimmberechtigten können durchaus mobilisiert werden. Denn was unmittelbar vor der Haustüre passiert, das interessiert. Was jeden Einzelnen betrifft, das ist nicht egal.

Innerhalb kurzer Zeit sind die nötigen Unterschriften für die Referenden zusammengekommen. Die Referendumskomitees durften sich hüben und drüben freuen über die breite Unterstützung der Bevölkerung – quer durch alle politischen Lager. In Brugg war es zudem das erste Referendum seit Jahren. Erfreulich ist, wenn dann an der Urne ein breit abgestützter Entscheid fallen kann.

Sowohl bei der geplanten Rechtsformänderung des Elektrizitäts- und Wasserwerks Windisch (EWW) als auch beim geplanten Bau des Regenbeckens Altenburg in Brugg hat sich herausgestellt: Den Stimmberechtigten war der Handlungsbedarf offenbar nicht klar. Zugegeben, für die Exekutiven war es in diesen beiden Fällen kein leichtes Unterfangen, den dringenden Bedarf und zwingenden Nutzen nachzuweisen.

Trotzdem sind die Exekutiven gefordert. Auch wenn es schwierig ist, müssen sie nachvollziehbar darlegen können, warum Kredite bewilligt werden müssen, aus welchen Gründen das Geld ausgegeben werden soll. Sonst laufen sie auch künftig Gefahr, dass Projektierungskosten wiederholt in den Sand gesetzt, dass Vorhaben abgelehnt werden und – wie das Referendumskomitee in Windisch sagt – unnütze Ausgaben getätigt werden, die letztlich zu einem Leerlauf führen.

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