Schafisheim

«Genug ist genug»: Muss beim Gemeinderatslohn neu gerechnet werden?

Durch das Komitee «Genug ist genug» kommt nun eine Urnenabstimmung über die neu beschlossene Gemeinderatsbesoldung von Schafisheim zustande. Die Verantwortlichen sehen die Lohnerhöhung nicht ein und wollen an der bisherigen Entschädigung von 126 700 Franken festhalten.

Ruth Steiner
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Im Gemeindehaus mitten im Dorf trifft sich der Gemeinderat zu seinen Sitzungen.

Im Gemeindehaus mitten im Dorf trifft sich der Gemeinderat zu seinen Sitzungen.

Emanuel Per Freudiger

«Genug ist genug.» Das findet ein gleichnamiges Komitee bestehend aus einer Handvoll Leute aus Schafisheim. «Genug ist genug» zielt auf die Entschädigung des Gemeinderats. Gegen die an der Wintergmeind beschlossene Gesamtbesoldung von 150 000 Franken jährlich für das 5-köpfige Gremium hat das Komitee Unterschriften gesammelt und das Referendum zustande gebracht.

Innerhalb weniger Tage hatte man 228 gültige Unterschriften beieinander, erklärt Michael Letic, Mitglied des Referendumskomitees. Nötig gewesen wären deren 198, das entspricht zehn Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung.

Jetzt wird also in einem Urnengang entschieden, ob in Schafisheim nochmals neu gerechnet werden muss. Damit wird die Geschichte rund um die Zahltagserhöhung der Schofiser Behörde um ein Kapitel reicher.

Letic braucht markige Worte, wenn er über die bisherige Diskussion zu den Gemeinderatshonoraren spricht. Angefangen hat es an der letzten Sommergmeind. Die beantragten 198 200 Franken als jährliche Entschädigung für die fünf Gemeinderäte waren beim Souverän haushoch durchgefallen.

Dies hätte einer über 50-prozentigen «Lohnerhöhung» entsprochen. Michael Letic bezeichnet dies als «brutal utopischer Antrag». Damals hatte der Gemeinderat argumentiert, man habe sich bei der Berechnung auf die Empfehlung der Aargauer Gemeindeammänner-Vereinigung berufen (lesen Sie hier). An der gleichen Gmeind war auch ein Antrag aus dem Stimmvolk auf Plafonierung bei 150 000 Franken abgelehnt worden.

«Ich finde es dreist vom Gemeinderat, sich grad am Maximum von 150 000 Franken festzukrallen.» — Michael Letic, Mitglied des Referendumskomitee

«Ich finde es dreist vom Gemeinderat, sich grad am Maximum von 150 000 Franken festzukrallen.» Michael Letic, Mitglied des Referendumskomitee

RuthSteiner

Vergleich mit Nachbarn hinkt

Trotzdem wurde genau dieser Betrag als neue Gesamtentschädigung nur wenige Monate später an der Wintergmeind beantragt – und vom Stimmvolk bewilligt. Das Verhalten der Behörde stösst Referendumsnehmer Michael Letic sauer auf. «Ich finde es dreist vom Gemeinderat, sich grad am Maximum von 150 000 Franken festzukrallen», sagt er. Und: «Das entspricht immer noch einer Lohnerhöhung von 18,4 Prozent. Das gibt es in keinem Job der Welt», argumentiert der 25-jährige Primarlehrer.

Letic und sein Komitee «Genug ist genug» möchten an der bisherigen Entschädigung festhalten. Sie finden 126 700 Franken sei angemessen und ziehen in ihrem Argumentarium Vergleiche mit den Gemeinderatsbesoldungen in den umliegenden Gemeinden: Staufen mit einer vergleichbaren Einwohnerzahl wie Schafisheim entschädigt seine Behörde jährlich mit knapp 91 000 Franken.

Hunzenschwil mit rund 4000 Bewohnern zahlt 107 000 Franken und Rupperswil mit etwa 5500 Einwohnern 129 000 Franken. Aufgrund dieser Fakten folgert Letic sogar: «Gemessen an der Bevölkerung müsste das Honorar in Schafisheim gar sinken.»

Michael Letic glaubt, dass ein Urnengang zu dieser Frage mehr Stimmbürger mobilisieren wird als die Traktandenliste der Gemeindeversammlung. Nicht zuletzt deshalb, weil «die Gemeinderatshonorare in den letzten Jahren bereits mehr als verdoppelt wurden, obwohl sich die Teuerung in dieser Zeit nur zwischen fünf und sieben Prozent bewegte».

Zudem seien viele Stimmbürger bei der Unterschriftensammlung richtiggehend überrascht gewesen ob der Fakten. Nicht zuletzt deshalb ist Letic bereits heute vom Erfolg des Referendums überzeugt. «Es gibt kein Argument, das dagegen spricht», sagt er selbstbewusst.

Neue Gemeinderäte sind Lernende

Auch was den Status der Gemeinderäte betrifft, vertritt Michael Letic eine dezidierte Haltung. Während der Einarbeitungsphase komme einem neu gewählten Gemeinderat eher die Stellung eines Lernenden denn eines Kadermitgliedes, wie der Gemeinderat argumentiere.

Michael Letic hätte selbst als gewählter Gemeinderate gegen diese Lohnerhöhung gekämpft, betont er. Er hatte im vergangenen Herbst auf der Liste der freien Wählerinnen und Wähler den Einzug in den Gemeinderat knapp verpasst. Das sei kein Problem sagt, er und hält fest: «Mich interessiert das Geschehen in der Gemeinde Schafisheim, ob ich nun im Gemeinderat sitze oder nicht.»

Der Urnengang ist am 4. März. Und nicht zuletzt geben die Referendumsnehmer auf ihrem Flyer der Hoffnung Ausdruck, dass der «neue Gemeinderat sich in Zukunft für die Steuerzahler und nicht für das eigene Portemonnaie einsetzt».