Oberkulm

Gmeind nimmt höheren Steuerfuss zähneknirschend an

Nach 2013 stimmte die Gemeindeversammlung wieder einer Steuererhöhung um 4 Prozent zu. Völlig überraschend wurde ein Rückweisungsantrag der FDP zur Nutzungsplanung angenommen.

Silvio Bertschi
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Die Oberkulmer erschienen zahlreich zur Gemeindeversammlung.

Die Oberkulmer erschienen zahlreich zur Gemeindeversammlung.

Silvio Bertschi

«Ihr habt es vom Gemeindeammann gehört: Die finanzielle Situation ist ziemlich dramatisch und die Verschuldung nimmt zu.» Mit diesen Worten begann Thomas Kaufmann als Präsident der Finanzkommission seine Ausführungen und spielte damit auf die Steuerkraft an. Diese liegt nämlich in Oberkulm mit 1935 Franken deutlich unter dem Kantonsmittel von 2654 Franken.

Nötig wäre ein Steuerfuss von 158 Prozent

Kaufmann rechnete den 172 (von 1672) erschienen Stimmberechtigten vor, dass der Steuerfuss ohne Finanzausgleich für ein gleichbleibendes Budget bei 158 Prozent liegen müsste. Natürlich hatte auch er kein Rezept für höhere Einnahmen und weniger Ausgaben, zumal lediglich 15 Prozent der Ausgaben gesteuert werden können. Mit einem Finanzplan, sogenannt «unpopulären Massnahmen», Sparwillen und Kostenbewusstsein sowie auf Leistungen der Gemeinde zu verzichten, könne nicht alles erreicht werden. «Wir alle haben ein Problem und können es nicht einfach dem Gemeinderat zuschieben», appellierte Kaufmann an die Leute im Saal. Vorgängig sahen die Besucher auf einer Grafik, dass die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in den nächsten Jahren immer weiter aufgehen wird.

Verkraftbare Mehrbelastung

Vizeammann Roger Schmid erklärte, dass vier Prozent Steuererhöhung auf ein steuerbares Einkommen von 70'000 Ranken eines verheirateten, den Betrag von 109 Franken ausmache, was bestimmt verkraftbar sei. Die anschliessende, etwa halbstündige Diskussion, in der es um Sozial- und Personalkosten ging und die schliesslich in einer «Chropfleerte» ausartete, beendete Thomas Kaufmann mit den Worten: «Bitte keine Details.» Nach spontanem Applaus aus dem Saal endete die Abstimmung mit 89 zu 59 für das Budget mit einem Defizit von 431'000 Franken. Damit wurde auch der Steuererhöhung um vier auf 122 Prozent zugestimmt.

FDP sah Fragezeichen

Völlig überraschend wurde mit 94 Ja zu 23 Nein dem Rückweisungsantrag der FDP zum Traktandum der Gesamtrevision der Nutzungsplanung mit einem Kredit von 175'000 Franken zugestimmt. Nach Ansicht der Freisinnigen sei das Geschäft zu wenig ausgereift und seitens des Kantons bestünden noch einige Fragezeichen. Da nützte auch der Hinweis von Gemeinderätin Verena Brändli nichts, dass (ausgenommen Teufenthal) offenbar alle Gemeinden im Wynental in diesem Falle schlecht beraten seien. Man wurde den Eindruck nicht los, dass der Souverän hier mit der vorläufigen Einsparung von 175'000 Franken ein Zeichen setzen wollte. Zumal der Rückweisungsantrag vorsieht, dass die Nutzungsplanung in spätestens vier Jahren nochmals zum Thema wird.