Oberkulm
Das illegale Fahrverbot hängt und hängt – wann schreitet die Gemeinde ein?

Der Gemeinderat zögert bei der Beseitigung des illegal aufgehängten und nicht rechtsgültigen Verkehrschilds. Das hängt seit über einem Jahr in Oberkulm und irritiert die Anstösser.

Wolfgang Rytz
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Noch immer prangt beim östlichen Eingang in die Oberkulmer Mühlefeldstrasse ein illegal montiertes allgemeines Fahrverbot.

Noch immer prangt beim östlichen Eingang in die Oberkulmer Mühlefeldstrasse ein illegal montiertes allgemeines Fahrverbot.

Wolfgang Rytz

Noch immer steht beim östlichen Eingang zur Mühlefeldstrasse in Oberkulm eine illegale Verbotstafel (AZ am 20. Mai ). Ein Anwohner tauschte das Fahrverbot für schwere Lastwagen gegen ein Allgemeines Fahrverbot. Seit mehr als einem Jahr setzt er dieses im Stil eines Dorfpolizisten gegen Velofahrer durch.

Oberkulms Gemeindeammann Roger Schmid ist diese Angelegenheit zunehmend unangenehm: «Die Geschichte in der AZ gibt im Dorf zu reden. Wir haben mit dem fehlbaren Anwohner erneut gesprochen und ihm ausdrücklich erklärt, dass das Recht nicht auf seiner Seite steht.» Aber warum beharrt die Gemeinde nicht auf der Wiederherstellung des alten Zustandes mit der ursprünglichen Signalisation? Schmid sagt dazu: «Aktuell ist unsere Gemeindeschreiberin in den Ferien. Aber Anfang Juli erhält dieser Einwohner eine Aufforderung, das Lastwagenverbot wieder zu installieren. Wir werden ihm eine zehntägige Frist setzen. Wenn er diese nicht einhält, zitieren wir ihn ins Gemeindehaus.»

Wann greift die Regionalpolizei ein?

Andere Anstösser wundern sich über die Zurückhaltung des Gemeinderates und sind der Ansicht, dass längst eine Strafanzeige gegen den selbst ernannten Ordnungshüter hätte eingereicht werden müssen. Der Gemeindeammann bittet um Geduld: «Der Artikel in der AZ hat etwas bewegt. Wenn der beschuldigte Anwohner keine Einsicht zeigt und nicht handelt, werden wir mit der Regionalpolizei aargauSüd Kontakt aufnehmen. Dann muss er mit einer Busse rechnen.»

Aus rechtlicher Sicht ist eine Anzeige gegen den streitbaren Oberkulmer notwendig, damit die Behörden eingreifen müssen. Der neue Kommandant der Regionalpolizei, Adrian Lischer, selber ein Oberkulmer, war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

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