Basel

Der Nationalrat zeigt kein Herz für Rheinhäfen

Im Gegensatz zum Stände- hat der Nationalrat kein Herz für die Rheinhäfen. Er lehnte am Mittwoch mit zu 95 zu 65 Stimmen eine Motion ab, die eine Mitfinanzierung der Rheinhafen- Infrastruktur durch den Bund gefordert hatte.

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Container am Rheinhafen in Basel

Container am Rheinhafen in Basel

Keystone

Bundespräsidentin und Verkehrsministerin Doris Leuthard ging völlig mit der Nationalratskommission einig: Was rentiert, braucht keine Subventionen des Bundes. Geschenke seien ebenso unnötig wie Gesetze auf Vorrat, sagte sie. Zudem unterstütze der Bund die Rheinhäfen beider Basel durchaus. So seien Bundesmittel in die Hafenbahn und in den Ausbau von Umschlagterminals geflossen.

Namens einer Kommissionsminderheit verlangte Anita Lachenmeier (Grüne/BS) Annahme der Motion. Der Bund subventioniere schliesslich auch Bahn- und Strasseninfrastrukturen. Da sei es eine Frage der Gleichbehandlung, die Flussschifffahrt zu unterstützen.

Neben Lachenmeier machten sich weitere Abgeordnete aus den beiden Halbkantonen für die Motion stark. Die regional-orchestrierte Offensive verfing aber ebensowenig wie der Hinweis auf die Wichtigkeit des Schiffsverkehrs in die Schweiz. Über den Rhein kommen 14 Prozent aller Importe.

Die Liebe des Ex-Verkehrsministers zur Schifffahrt

Mit dem Nein im Nationalrat ist das Anliegen vom Tisch. Die kleine Kammer hatte die Motion von Ständerat Claude Janiak (SP/BL) in der Sommersession noch mit 36 zu 0 Stimmen gutgeheissen. Der damalige Verkehrsminister Moritz Leuenberger hatte entgegen der Ansicht der Gesamtregierung sein Herz für die Rheinschifffahrt offenbart.

Des alt Verkehrsministers Liebe zu den Frachtschiffen geht auf einen Spitalaufenthalt als Kind in Basel zurück. Die am Fenster vorbeiziehenden Schiffe boten dem Knaben in Abwesenheit moderner TV- Unterhaltung Trost und Abwechslung, wie er im Ständerat sagte.

Für dieses Votum kam Leuenberger am Mittwoch im Nationalrat noch einmal an die Kasse. Mit einem warmen Herz allein gehe es nun einmal nicht, massregelte Kommissionssprecherin Natalie Rickli (SVP/ZH) den Magistraten im Ruhestand.