Kommentar zur Museumsaffäre
Diese Schelte hat die Kommission verdient

Die «Causa Fehlmann» am Historischen Museum weitet sich aus: Ungewöhnlich hart rügt die Regierung die Geschäftsprüfungskommission. Das tut sie aus Eigennutz – aber im Kern völlig zurecht.

Patrick Marcolli
Patrick Marcolli
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In der Kritik: Christian von Wartburg (SP), Präsident der Geschäftsprüfungskommission. Rechts Marc Fehlmann, früherer Direktor des Historischen Museums.

In der Kritik: Christian von Wartburg (SP), Präsident der Geschäftsprüfungskommission. Rechts Marc Fehlmann, früherer Direktor des Historischen Museums.

Bilder: K. Nars und N. Nars-Zimmer

Es ist ein sehr seltener, in seiner Deutlichkeit vielleicht einmaliger Vorgang: Die Basler Regierung rüffelt die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats (GPK) mit harschen Worten, wirft ihr in der Affäre um den ehemaligen Direktor des Historischen Museums Einmischung in ein laufendes Verfahren und Kompetenzüberschreitung sowie ein ungenaues Vorgehen vor. Der zweite Bericht zur «Causa Fehlmann» enthalte «erhebliche Lücken».

Man muss diese regierungsrätliche Schelte zunächst als das sehen, was sie sein soll: Der Versuch, das Verhalten des Präsidialdepartements unter der damaligen Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann in ein besseres Licht zu rücken. Das gelingt nur bedingt, denn die Tatsache, dass mit dem umstrittenen Direktor eine geheime Vereinbarung zu einer befristeten Weiterbeschäftigung getroffen wurde, ist und bleibt ein Skandal. Das will selbst die teilweise neu zusammengesetzte Regierung noch nicht einsehen. Dass obendrein bei der Freistellung des Direktors formelle Fehler begangen wurden, machte die Sache zwar schlimmer, wird aber mittlerweile immerhin als Fehler benannt.

Im Kern aber trifft die Regierung mit ihrer Rüge einen wunden Punkt beim Parlament. Die Geschäftsprüfungskommission hat in dieser unsäglichen Angelegenheit nicht souverän agiert. Bereits der erste Bericht der GPK zur «Causa Fehlmann» enthielt Lücken in der Beweisführung und war salopp verfasst. Und auch der zweite Bericht, das hat diese Zeitung bereits unmittelbar nach dessen Erscheinen vor wenigen Wochen konstatieren müssen, war nicht viel besser. Er enthielt sogar vertrauliche Details aus einem Assessment-Verfahren.

Man fragt sich: Was hat die Kommission geritten? Es war wohl ein toxisches Gemisch aus aufklärerischem Übereifer mit Fokus Präsidialdepartement und dem Versuch, vom Ursprung des Problems abzulenken. Denn dieser ist nicht im Rathaus zu finden, sondern befand sich auf dem Direktorenstuhl im Museum.