Diskussion
Das Pfeffinger Forum brachte Wortgefechte zu Kampfflugzeugen

Die Debatten des Pfeffinger Forums zum Thema «Freiheit dank Sicherheit» mit Bundesrat Guy Parmelin kreisten um Kampfflugzeuge.

Tobias Gfeller
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Seit 1997 im Einsatz: Die F/A-18 Hornet.
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Von den 110 beschafften F-5-Tiger sind heute noch 24 im Einsatz.
Einst der Stolz der Schweizer Luftwaffe: Die Mirage.
Jeder fünfte Venom-Jet verunfallte.
Schweizer Kampfjets

Seit 1997 im Einsatz: Die F/A-18 Hornet.

Keystone

Ob im Referat von Guy Parmelin, der Fragerunde der Schülerinnen und Schüler des Gymnasium Münchenstein oder in der anschliessenden Podiumsdiskussion – vieles drehte sich am Pfeffinger Forum am Montagabend in der Mehrzweckhalle beim Thema «Freiheit dank Sicherheit» um die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge.

Diese seien nötig, um den Schweizer Luftraum zu sichern und nicht abhängig von anderen Nationen zu werden, appellierte der VBS-Chef mehrfach. Im bürgerlich dominierten Publikum, in dem die Baselbieter Regierung in corpore anwesend war, kam dies naturgemäss gut an.

Die Schüler, die am Gymnasium Münchenstein das Freifach Debattieren belegen, hinterfragten aber den Kampfjetkauf und wollten vom Bundesrat unter anderem wissen, ob die Gefahren für die Schweiz wie Terrorismus nicht an den Ursachen bekämpft und das Geld in «zukunftsorientiertere Bereiche wie Bildung und Forschung» investiert werden sollten.

F/A-18-Flugzeuge sollen noch lange in Betrieb bleiben

Parmelin warnte davor, verschiedene Sektoren gegeneinander auszuspielen. «Auch die Armee investiert in die Aus- und Weiterbildung. Die Ausgaben in den Bereichen Bildung, Forschung und Soziales wachsen stärker als jene für die Armee.»

Auch die SP wolle keine Abhängigkeit vom Ausland, stellte die Zürcher Nationalrätin Priska Seiler-Graf klar. Sie plädiert aber für eine noch stärkere Zusammenarbeit mit dem Ausland und für die Aufrüstung der bestehenden F/A-18-Flugzeuge über 2035 hinaus. «Wir haben beim Hersteller Boeing nachgefragt», verriet Seiler-Graf. «Uns wurde versichert, dass die F/A-18-Flugzeuge weiterentwickelt und so noch länger in Betrieb bleiben können.»

Von einem «Oldtimer-Konzept» sprach in diesem Zusammenhang der St. Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler, der sich schweizweit als Digitec-Gründer einen Namen machte. Er sprach sich dezidiert für eine starke Armee aus, auch wenn die «Eintretenswahrscheinlichkeiten der Gefahrenszenarien», bei denen die bodengestützte Luftverteidigung (Bodluv) und Kampfflugzeuge zum Einsatz kämen, eher klein seien.

Cyberangriffe als grosse Gefahr

In die Armee-positive Atmosphäre in Pfeffingen stimmte auch der Baselbieter SVP-Nationalrat Thomas de Courten mit ein. Er ersetzte den Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter, der wegen eines Unfalls kurzfristig absagen musste.

Bundesrat Guy Parmelin betonte mehrfach, dass es Freiheit für die Schweizer Wirtschaft und die Zivilgesellschaft nicht umsonst gäbe und es dafür eine starke Armee brauche. Die grösste Gefahr sieht der Bundesrat aktuell im internationalen Terrorismus. Dazu kommen Attacken über den digitalen Weg, sogenannte Cyberangriffe.

Das VBS habe zuletzt stark in die Cyberabwehr investiert und einen speziellen Cyber-Lehrgang ins Leben gerufen. Aber auch KMUs müssen sich schützen, forderte Parmelin. Als drittgrösste Gefahr sieht der Bundesrat Naturkatastrophen.

Militärdienst soll attraktiver gemacht werden

Bei den Schülern und SP-Nationalrätin Priska Seiler-Graf umstritten ist das Vorgehen des Bundesrats betreffend Zivildienst. Dieser soll unattraktiver gemacht werden, damit wieder mehr Junge die Rekrutenschule absolvieren.

Dies sei der falsche Weg, kritisierten die Schüler und Seiler-Graf. Vielmehr sollte der Militärdienst attraktiver gemacht werden. Guy Parmelin zeigte zwar Verständnis, gab aber zu bedenken, dass es auch um eine «Frage der Solidarität mit den Soldaten» gehe und es einen «Militärdienst à la carte» nie geben wird.

Der VBS-Chef und Isidor Baumann appellierten auch an die Wirtschaft, Karrieren in der Armee wieder als etwas Positives zu sehen.