Präsidentschaftswahlen

In fünf Gemeinden ist der Thron umstritten

Die Präsidentschaftswahlen im Unterbaselbiet sorgen für Spannung – ausser dort, wo es zu Stillen Wahlen kommt.

Michel Ecklin
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Die Präsidentschaftswahlen im Unterbaselbiet sorgen für Spannung. (Symbolbild)

Die Präsidentschaftswahlen im Unterbaselbiet sorgen für Spannung. (Symbolbild)

Bis letzte Woche konnten sich Gemeinderäte melden, falls sie Gemeindepräsident werden wollen. Damit steht jetzt fest, in welchen Gemeinden für die Besetzung des Gemeindepräsidiums Kampfwahlen anstehen und wo Stille Wahlen möglich sind. Noch nicht definitiv ist hingegen der Wahltermin vom 28. Juni. Er steht unter dem Vorbehalt, dass ihn der Regierungsrat aufgrund der aktuellen Corona-Situation nochmals verschieben könnte. Ein späterer Wahltermin würde aber nichts daran ändern, wo es zu Kampfwahlen kommt.

Aesch

Am spannendsten ist die Ausgangslage in Aesch. Hier wollen drei Gemeinderäte in die Fussstapfen von Marianne Hollinger (FDP) treten, die nach 16 Jahren an der Spitze der Gemeinde nicht mehr angetreten ist: Stephan Hohl (FDP), Inhaber einer Versicherungsagentur; Eveline Sprecher (SP), Bäuerin und bestwiedergewählte Gemeinderätin 2020 (allerdings nicht weit vor Stephan Hohl); und Andreas Spindler (SVP), Unternehmer. Aesch unterscheidet sich nicht von vielen anderen Orten im Baselbiet: In nationalen und kantonalen Proporzwahlen ist meist die SVP die stärkste Kraft. Bei Personenwahlen ist es für die Kandidaten der Volkspartei hingegen schwierig. Bei den Wahlen in die Aescher Gemeindekommission im Februar holte die SP am meisten Sitze. Aufgrund der Dreierkonstellation ist wahrscheinlich, dass keiner der drei Kandidierenden das absolute Mehr erreicht. In diesem Fall ist ein zweiter Wahlgang nötig, der am 16. August stattfinden würde.

Allschwil

In Allschwil wirbt Christoph Morat mit «Unser Gemeindepräsident» für seine Wahl zum Gemeindepräsidenten – sehr zum Ärger der FDP. Diese empfindet die Kandidatur des Sozialdemokraten als Kampfansage an ihre Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli. Morat sieht sich nach zwölf Jahren im Gemeinderat bereit für das Präsidium, wie er in einem Video betont. Dort sieht man ihn beim Hämmern, Sonntagszopf Essen und Alphorn Spielen. Doch auch Nüssli hat einiges zu bieten. Sie ist vier Jahre länger als Morat im Gemeinderat, 2013 übernahm sie das höchste Amt. Entsprechend betont sie im Wahlkampf ihren Leistungsausweis und sieht sich als «erfahren, sicher, lösungsorientiert». Dass ein Linker in Allschwil gerade jetzt zur Macht greift, ist kein Zufall. Der Einwohnerrat erfuhr im Februar dank einem massiven Zuwachs der Grünen einen Linksrutsch.

Binningen

In Binningen ist Rahel Bänziger (Grüne) im Februar neu in den Gemeinderat gewählt worden, und sie versucht jetzt sogleich den Sprung zur Gemeindepräsidentin. Das kommt zwar bei der FDP des bisherigen Mike Keller nicht gut an. Dieser muss sich nämlich nach zwei Amtszeiten als Präsident zum ersten Mal einer Kampfwahl stellen. Doch Bänziger darf durchaus auch Anspruch auf den Thron stellen, wenn man die Kräfteverhältnisse im zukünftigen Gemeinderat als Massstab nimmt. Dort hat neu Rot-Grün eine Mehrheit, und auch im Einwohnerrat gab es einen Linksrutsch.

Münchenstein

Zwei erfahrene, bekannte Persönlichkeiten messen sich in Münchenstein, um die Nachfol.ge von Giorgio Lüthi (CVP) anzutreten: Auf der einen Seite ist der Grünliberale Daniel Altermatt, Physiker, Landrat von 2013 bis 2019, seit Jahrzehnten in der Gemeindepolitik aktiv. Auf der anderen die sozialdemokratische Bibliothekarin Jeanne Locher, die vor vier Jahren auf Anhieb mit dem Spitzenresultat in den Gemeinderat gewählt worden war und seither Vizegemeindepräsidentin ist. Auch sie gilt als gut verankert in der Gemeinde, und ihre SP ist in Münchenstein die stärkste Partei. Aber auch ein grünliberaler Gemeindepräsident entspräche durchaus den lokalen Kräfteverhältnissen. Denn Münchenstein ist mit neu zwei Grünliberalen im Gemeinderat eine Hochburg der Partei.

Schönenbuch

Auch in Schönenbuch stehen Kampfwahlen bevor. Gegen den bisherigen Gemeindepräsidenten Jürg Dieterle (Wahlmotto: «Verantwortung übernehmen!») tritt der bisherige Finanzchef André Knubel («Fit und zuversichtlich in die Zukunft!») an. Beide haben keine erkennbare Parteizugehörigkeit.

Hier stehen die Sieger bereits fest

Will nur ein Gemeinderat Gemeindepräsident werden oder bleiben, ist in den meisten Baselbieter Gemeinden kein Urnengang nötig. Dann kommt es zu stillen Wahlen. Auf diese Art im Amt bestätigt wurden jetzt in Pratteln Stephan Burgunder (FDP), in Bottmingen Mélanie Krapp (FDP), in Oberwil Hanspeter Ryser (SVP), in Arlesheim Markus Eigenmann (FDP), in Birsfelden Christof Hiltmann (FDP), in Muttenz Franziska Stadelmann (CVP), in Biel-Benken Peter Burch (parteilos), in Reinach Melchior Buchs (FDP).

Neu als Gemeindepräsident in stiller Wahl gewählt sind in Therwil Stefan Gschwind (CVP, Nachfolger von Reto Wolf, FDP) und in Ettingen Sibylle Muntwiler (Nachfolgerin von Sibylle Haussener). Muntwiler war erst im Februar neu in den Gemeinderat gewählt worden. Voraussichtlich kommt es auch in Pfeffingen zu stillen Wahlen.

Michel Ecklin