Peter Zwick

Kommentar: «Peter Zwick hat jeden Kredit verspielt»

Die Kritik am Baselbieter Volks- und Gesundheitsdirektor Peter Zwick übertrifft alles bisher Dagewesene. Kritik gibt es aber auch von Wendehälsen, denn bei Zwick allein liegt die Verantwortung für das Desaster nicht.

Thomas Dähler
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Musste viel über sich ergehen lassen: Regierungsrat Peter Zwick gestern im Landrat.

Musste viel über sich ergehen lassen: Regierungsrat Peter Zwick gestern im Landrat.

Martin Töngi

Strategielosigkeit, Manipulation, Charakterschwäche – Versagen auf der ganzen Linie: So massiv ist wohl noch nie ein Baselbieter Regierungsrat von links bis rechts kritisiert worden. Das Vertrauen in den Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor ist auf den Nullpunkt gesunken. Der Landrat hat gestern deutlich zu verstehen gegeben, dass es eine fruchtbare Zusammenarbeit mit Peter Zwick nicht mehr für möglich hält. Zwick hat jeden Kredit verspielt.

Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission ist in der Tat entlarvend. Erstaunlich ist bloss der Zeitpunkt. Noch im Frühjahr 2011 hatten FDP und SVP den CVP-Mann einhellig zur Wiederwahl empfohlen. 2010 war diese Zeitung von den bürgerlichen Parteien gescholten worden, als sie den Planungsstopp für das Bruderholzprojekt forderte und die verspätete Ausgliederung der Spitäler kritisierte. Gedauert hat es sehr lange, bis sich das Parlament auf seine Aufsichtspflicht besann.

In der Sache ist die Kritik an der Baselbieter Gesundheitsdirektion richtig. Dennoch hätten sich insbesondere die Wendehälse unter den Parlamentariern gestern um einen höflicheren Ton bemühen können. Beim Gesundheitsdirektor allein liegt die Verantwortung für das Debakel nicht. Das Parlament hat die Kredite bewilligt und die Grünen als Kritiker lange im Regen stehen lassen.

Zwar hat die Regierung gestern signalisiert, dass sie in Peter Zwick weiterhin Vertrauen hat. Doch das wird nicht ausreichen, um bei Geschäften aus seiner Direktion zum Alltag überzugehen. Zwick muss sich darauf einstellen, dass sein Wort im Parlament künftig nicht mehr viel zählen wird.