Demokratie-Problem

Nach Stillstand und Zwangsverwaltung: Meltingen und Zullwil haben wieder eine funktionierende Exekutive

Die beiden Thiersteiner Gemeinden Meltingen und Zullwil befinden sich auf dem Weg zurück zur Normalität. Nachdem beide Ortschaften zwangsverwaltet werden mussten, haben sie wieder handlungsfähige Gemeinderäte. Bei unserem Besuch im Gilgenberg machten wir uns auf die Suche nach den Grenzen des Milizsystems.

Dimitri Hofer
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Im politischen Gilgenberg kehrte wieder Ruhe ein: Im Vordergrund sieht man Meltingen, weiter hinten Zullwil und rechts oben Nunningen.

Im politischen Gilgenberg kehrte wieder Ruhe ein: Im Vordergrund sieht man Meltingen, weiter hinten Zullwil und rechts oben Nunningen.

Nicole Nars-Zimmer

Viele Menschen im Schwarzbubenland fremdeln ein bisschen mit dem Kanton Solothurn. Die Verantwortlichen in der Hauptstadt interessiere es kaum, was auf dieser Seite des Passwangs geschieht, wird oft moniert. Aufgrund der Distanz zu den Schalthebeln der Macht werde die aus den beiden Bezirken Thierstein und Dorneck bestehende Amtei stiefmütterlich behandelt.

Einwohner aus Meltingen und Zullwil, die so denken, mussten ihre Meinung revidieren. In den in einem Talkessel liegenden Nachbarortschaften zeigte sich, dass man in Solothurn ganz genau zur Kenntnis nimmt, was im Schwarzbubenland passiert. Der Regierungsrat musste sich mit beiden Dörfern beschäftigen und die Zwangsverwaltung anordnen. Dass es bei Gemeinden so weit kommt, ist selten. Zerwürfnisse in den Gemeinderäten sorgten für Rücktritte. Im Frühjahr 2017 setzte der Kanton in Meltingen einen amtlichen Sachwalter ein, im Sommer 2018 einen in Zullwil.

Lesen Sie dazu das Interview mit Adrian Stocker:

Beide Ortschaften haben wieder eine Exekutive, die funktioniert

Es stellt sich die Frage, wieso gerade zwei Dörfer, die nebeneinander liegen und mit jeweils rund 650 Einwohnern beinahe identisch gross sind, zwangsverwaltet werden mussten. So einfach, wie hinter vorgehaltener Hand gemunkelt wurde, kann es nicht sein. Böse Zungen behaupteten, es sei die oft fehlende Sonne im Tal, die den Lokalpolitikern aufs Gemüt geschlagen habe.

Mittlerweile haben die Sachwalter die Thiersteiner Gemeinden verlassen. Die beiden Dörfer verfügen wieder über voll besetzte Exekutiven. Wie die neuen Gremien den Weg zurück in die Normalität fanden und was sie unternehmen, damit es nicht wieder zu chaotischen Szenen kommt, wollten wir bei unserem Besuch im Gilgenberg erfahren. Es ist ein Ausflug in ländliche Pendlergemeinden mit Einfamilienhäusern, einigen geschlossenen Betrieben und viel grünem Umschwung.

In einer von zwei noch geöffneten Gaststätten in den beiden Gemeinden treffen wir SVP-Mann Erich Fidler, den neuen Gemeindepräsidenten von Meltingen. Er steht seit dem Ende der Sachwalterschaft im Herbst 2017 dem Dorf vor. Nur ein Mitglied des aktuellen Gemeinderats war bereits im Gremium, als es damals zu den Auseinandersetzungen kam.

Das Restaurant Gilgenberg an der Hauptstrasse am Ortseingang von Zullwil ist eine Dorfbeiz, wie sie im Buch steht: Von der Decke hängt eine Kuhglocke herunter, eine Auslage lockt mit Zweifel-Chips und am Stammtisch genehmigen sich die Alteingesessenen eine Halbliterflasche Feldschlösschen. Für die anatolischen Gerichte, die der türkische Koch zubereitet, interessieren sie sich kaum. Gerne trauern sie ein wenig den vergangenen Zeiten nach. Erinnern sich an die vielen Jahrzehnte, in denen die Meltinger Mineralquellen genutzt wurden. Die ganze Region trank Mineralwasser und Süssgetränke aus der Thiersteiner Ortschaft. 1990 wurde die Produktion eingestellt und die letzten 20 Angestellten entlassen.

Die einstigen Querelen im Gemeinderat von Meltingen hat der neue Gemeindepräsident Fidler nur als Aussenstehender verfolgt. Der damalige parteilose Gemeindepräsident Gérard Zufferey bezichtigte FDP-Gemeinderat Thomas Spaar, seine Unterschrift gefälscht zu haben. Daraufhin traten zuerst die beiden CVP-Gemeinderäte und später alle drei FDP-Gemeinderäte zurück. Zufferey verblieb als einziges Mitglied in der Dorfexekutive. Der Kanton Solothurn musste zum ersten Mal im Gilgenberg einschreiten.

«Im alten Gemeinderat war das Klima sehr rau», sagt Erich Fidler. «An der Gesprächskultur haben wir gearbeitet. Wir diskutieren sachlich.» Alle zwei Wochen treffe man sich zu einer Gemeinderatssitzung, die gesittet ablaufe. Obwohl im Kanton Solothurn die Sitzungen der Gemeinderäte öffentlich sind, seien bisher nur selten Besucher anwesend gewesen. «Es macht den Eindruck, dass uns die Bevölkerung vertraut.» Gleichzeitig seien die Einwohner durch die Sachwalterschaft sensibilisiert. «Der Souverän akzeptiert das nicht.» Es sei für die Meltingerinnen und Meltinger unangenehm gewesen, mit ihrem Dorf in den Negativschlagzeilen zu stehen.

Meltingen will es ruhig angehen, Zullwil sucht den Austausch

Damit es nicht wieder so weit kommt, achte man auch darauf, dass die Belastung für die einzelnen Gemeinderatsmitglieder nicht zu gross ist. «Wir machen das alle zusätzlich zu unseren normalen Jobs», erzählt Fidler, der in einem Vollpensum in Bern als Informatiker arbeitet. «Wir haben entschieden, die Sitzungen auf zweieinhalb Stunden zu beschränken.» Man müsse sich da selber ein wenig schützen. Einige Einwohner hätten ihm empfohlen, es ruhiger angehen zu lassen.

Entlang der Hauptstrasse, die nach Nunningen führt, geht es zur Zullwiler Mehrzweckanlage Katzenflühli. Kurz vor dem Kohler Holzbau, dem künftig grössten Arbeitgeber in Zullwil, biegen wir rechts ab und fahren zur Anlage auf einer Anhöhe. Die bisher grösste Firma im Dorf, der Kunststoffhersteller Gurit hat angekündigt, im zweiten Halbjahr 2021 zu schliessen. 30 Mitarbeiter, von denen die wenigsten Einheimische sind, verlieren ihre Stelle.

Bei der Mehrzweckanlage Katzenflühli, wo die Gemeinderatssitzungen durchgeführt werden, haben wir mit Sandra Christ abgemacht. Die Parteilose ist seit letztem Dezember Gemeindepräsidentin von Zullwil. Hier im grossen Sitzungszimmer haben vor zwei Jahren schwere Grabenkämpfe stattgefunden. Das ortsansässige Komitee Pro Zullwil nahm oftmals an den Sitzungen des Gemeinderats teil und schaute der Exekutive auf die Finger. In zwei Aufsichtsbeschwerden an den Kanton Solothurn kritisierte das Komitee das Gremium. Der damalige SVP-Gemeindepräsident Roger P. Hänggi sowie zwei Gemeinderäte der Gemeinsamen Liste traten aus Protest von ihren Ämtern zurück. Zum zweiten Mal musste der Kanton Solothurn einen Sachwalter ins idyllische Thierstein schicken.

Die neue Gemeindepräsidentin Sandra Christ ist neben FDP-Gemeinderat Pascal Helfenfinger die einzige Verbliebene des alten Gemeinderats. «Das Hauptproblem war, dass wir zu wenig kommunizierten», sagt sie. «Indem wir uns im Gemeinderat und mit den Kommissionen und den Vereinen besser austauschen, möchten wir Auseinandersetzungen entgegenwirken.» Auch den Kontakt mit der Bevölkerung suche man stärker. Es sei wichtig, transparent zu informieren. Für die Arbeit des Sachwalters Michel Meier findet sie lobende Worte: «Er hat sich sehr für Zullwil eingesetzt.» Der Austausch mit ihm sei sehr ergiebig gewesen.

Der Graben zwischen FDP und CVP ist noch immer vorhanden

Auf die Frage, weshalb es innerhalb kurzer Zeit sowohl in Meltingen als auch in Zullwil zur Zwangsverwaltung kam, antworten Sandra Christ und Erich Fidler gleich: «Das war Zufall. Zweimal war die Konstellation im Gemeinderat ungünstig.»

Da ist durchaus etwas dran. Es gibt jedoch Voraussetzungen, welche die Auseinandersetzungen begünstigten. Im Gilgenberg existiert ein langjähriger Gegensatz zwischen den beiden dort alteingesessenen Parteien FDP und CVP. Vor allem ist es aber die Grösse der Ortschaften, auf die beide neuen Gemeindepräsidenten hinwiesen: «In so kleinen Gemeinden sind sich die Menschen sehr nahe. Das kann zu Schwierigkeiten führen.»