Einwohnerrat Liestal

Nein, nein, nein! Liestaler Einwohnerrat überraschte noch und noch

Es war gestern Abend eine Liestaler Einwohnerratssitzung voller Irrungen und Wirrungen. Reihenweise kippten bei den Diskussionen um 1.-August-Feuerwerke und Solar-Förderbeiträge ganze Fraktionen.

Andreas Hirsbrunner
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In Liestal fand eine angeregte Einwohnerratssitzung statt. (Symbolbild)

In Liestal fand eine angeregte Einwohnerratssitzung statt. (Symbolbild)

Yann Schlegel

Das begann mit einer von hundert Personen unterschriebenen Petition, die unter dem Titel «1. August: Feiern oder Flüchten» eine örtliche und zeitliche Einschränkung des Zündens von Feuerwerken verlangte. Das Einwohnerratsbüro schlug vor, die Bittschrift als Postulat an den Stadtrat zu überweisen. Doch dieser wollte das Begehren nicht entgegennehmen. Stadträtin Regula Nebiker (SP) begründete das mit «den begrenzten Möglichkeiten» der Stadt und damit, dass man zuerst die Meinung des Einwohnerrats kennen wolle.

Wohin sie mit Letzterem zielte, verstanden selbst ihre Genossen nicht, wie aus einem Votum von Bernhard Bonjour hervorging. Inhaltlich zeigten sich in der Diskussion die Grünen, eine Mehrheit der SP, ein Teil der SVP und der Mitte damit einverstanden, das Anliegen der Petenten vertieft zu prüfen. Die Überraschung folgte bei der Abstimmung: Nur noch drei SP-Vertreter waren für die Überweisung des Begehrens, womit die Petition vom Tisch ist.

Klima-Strategie kommt vor Einzelmassnahmen

Dann forderte Einwohner- und Bürgerrat Hans-Rudolf Schafroth (SVP), dass die – finanziell klamme – Stadt auf der Sichtern, die praktisch ganz der – reichen – Bürgergemeinde gehört, eine öffentliche Toilettenanlage errichten soll. Der Rat schmetterte den Vorstoss mit 30 gegen drei SVP-Stimmen ab.

Zu guter Letzt scheiterte ein Vorstoss von Grünen, SP und Mitte, der Förderbeiträge der Stadt an private Solaranlagen vorschlug. Und das, obwohl selbst die SVP während der Diskussion Zustimmung signalisierte und nur die FDP, allen voran Stadtpräsident Daniel Spinnler, dagegen war. Den Ausschlag für das überraschende Resultat von 20 Nein- zu 13 Ja-Stimmen zu einer Überweisung an den Stadtrat gab ausgerechnet ein Grüner.

Benjamin Holinger erinnerte den Rat daran, dass man vier strategische Vorstösse zum Klimaschutz überwiesen habe, die der Stadtrat ernst nehme. Angesichts der beschränkten Mittel könne man jetzt nicht mit Einzelmassnahmen die Strategie gefährden.