Basel-Stadt

Erste Sitzung ausser Haus für den Grossen Rat: Alle schauen in eine Richtung

Der Basler Grosse Rat traf sich am Mittwoch zur Sitzung im Congress Center Basel. Drei Wochen nach dem Baselbieter Landrat tagte auch das Basler Parlament dort.

Silvana Schreier
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Für einmal blicken die Mitglieder des Grossen Rats und die Regierungsräte in dieselbe Richtung. Nämlich zu Grossratspräsidentin Salome Hofer und der riesigen Leinwand hinter ihr.
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Erste Sitzung ausser Haus für den Grossen Rat: Alle schauen in eine Richtung
Maskenpflicht gab es keine. Dafür erklärte Grossratspräsidentin Salome Hofer zu Beginn der Sitzung die Verhaltensregeln.
Als Aufmunterung in der Coronakrise schenkte Hofer zudem jeder Grossrätin und jedem Grossrat ein Töpfchen mit Kräutern.

Für einmal blicken die Mitglieder des Grossen Rats und die Regierungsräte in dieselbe Richtung. Nämlich zu Grossratspräsidentin Salome Hofer und der riesigen Leinwand hinter ihr.

Kenneth Nars

Die braunen Tontöpfchen mit den Kräutern darin geben dem Anblick der Sitzreihen etwas frühlingshaftes. 97 Grossrätinnen und Grossräte versammeln sich am Mittwochmorgen im Congress Center. Für einmal muss das Basler Kantonsparlament im Exil über die wichtigsten Geschäfte debattieren und abstimmen. Für einmal dürfen die Rednerinnen und Redner an ihrem Platz sitzen bleiben. Für einmal blicken die Mitglieder des Grossen Rats und die Regierungsräte in dieselbe Richtung. Nämlich zu Grossratspräsidentin Salome Hofer und der riesigen Leinwand hinter ihr.

Hofer ist es denn auch, die zu Beginn der aussergewöhnlichen Sitzung fern des Rathauses die Rahmenbedingungen erklärt. Es brauchte mehrere Testabstimmungen, bis das digitale Abstimmungssystem bei allen Grossrätinnen und Grossräten funktionierte. Als am Vormittag eine Abstimmung wiederholt werden musste und der Rat auf die Technik wartete, sagte Hofer nüchtern: «Toll, wie ruhig sie hier im Saal alle sind. Aber in der alten Welt war es halt irgendwie doch lustiger.»

Ja zu digitalen Sitzungen und zum Fristenstillstand

Das Coronavirus ist auch im Parlament das Hauptthema. Nicht nur, weil die Grossrätinnen und Grossräte das «Social Distancing» im Saal zu spüren bekommen. Auch, weil etliche Motionen und Ratschläge der Regierung vom Coronavirus beeinflusst sind. Einstimmig akzeptiert der Grosse Rat den Saal im Congress Center als neuer Sitzungsort. Zudem sollen Kommissionssitzungen digital geführt werden können.

Weiter genehmigt das Kantonsparlament einstimmig den Fristenstillstand für Verwaltungsverfahren sowie für Unterschriftensammlungen für Initiativen oder Referenden. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann sagt dazu: «Wir haben in Basel-Stadt immer darauf geachtet, dass wir uns an den Empfehlungen des Bundesrats orientieren, damit die Massnahmen schweizweit möglichst einheitlich umgesetzt werden.»