Krise der Parteien setzt sich auch 2018 fort

03. Januar 2018, 00:00

Ausland In Deutschland beginnt das neue Jahr, wie das alte aufgehört hat: mit einer geschäftsführenden Regierung und ohne Gewissheit darüber, wie die neue Regierung aussehen wird. Zwar haben die Sozialdemokraten an ihrem Parteitag Anfang Dezember grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungen für eine grosse Koalition mit den Unionsparteien gegeben. Doch machen viele in der SPD keinen Hehl daraus, dass sie eigentlich nicht mit CDU und CSU regieren wollen. Bereits verdrängte Szenarien werden nun wieder denkbar: Neuwahlen ebenso wie die Wiederaufnahme von Sondierungsgesprächen für eine sogenannte Jamaika-Koalition.

Auch in anderen Ländern werden Wahlen das politische Jahr 2018 dominieren – und vielerorts sind es nicht nur die Sozialdemokraten, die den Wahlen mit Sorge entgegenblicken. Fast überall zeichnen sich knappe Mehrheiten ab.

Mit Spannung erwartet wird, ob sich in Italien bei den für März anberaumten Wahlen die populistische 5-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo als stärkste Kraft wird durchsetzen können. In Umfragen liegt sie derzeit mit 28 Prozent vor allen anderen Parteien, während der regierende sozialdemokratische PD von Ex-Premier Matteo Renzi nur noch auf 23 Prozent kommt. Beobachter vermuten, dass der PD versuchen wird, mit dem rechtsbürgerlichen Bündnis Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi sowie einigen Splitterparteien zu koalieren. Doch selbst eine solche extragrosse Koalition könnte an der Zersplitterung des Parteiensystems scheitern. (isd)


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