Nachgefragt

«Entscheid hat mich enttäuscht»

15. November 2017, 00:00

Cannabis Das Bundesamt für Gesundheit verweigert einer Cannabis-Studie der Universität Bern die Bewilligung (siehe Seite 5). Das BAG sieht für die Studie keine rechtliche Grundlage. Für die Untersuchung wäre Cannabis legal und rein zu Genusszwecken verkauft worden. Aber: «Das Betäubungsmittelgesetz verbietet den Konsum von Cannabis zu nicht-medizinischen Zwecken», schreibt das BAG. Am Pilotprojekt hätte sich auch die Stadt Luzern beteiligt. Sozialdirektor Martin Merki (FDP) nimmt Stellung.

Martin Merki, sind Sie enttäuscht vom Entscheid des BAG?

Ja, ich bin überrascht und enttäuscht über diesen Entscheid.

Können Sie die Beweggründe nachvollziehen?

Die Ablehnung besteht aus einer 15 Seiten umfassenden juristischen Erläuterung. Wir werden die Begründung des BAG analysieren und gemeinsam mit den anderen Städten das weitere Vorgehen besprechen.

Laut BAG wäre für die Bewilligung der Studie eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes notwendig. Eine Gesetzesänderung dürfte Jahre dauern. Ist die Studie aus Ihrer Sicht so vom Tisch?

Nein. Die Stadt Bern hat die Frage, ob ein solches Vorhaben mit dem geltenden Betäubungsmittelgesetz vereinbar ist, vorgängig durch ein Rechtsgutachten abklären lassen. Die Gutachter haben diese Frage klar bejaht. Weshalb das BAG zu einem anderen Entscheid kommt, müssen wir im Detail klären.

Wird sich der Stadtrat für eine entsprechende Gesetzesänderung starkmachen?

Wie erwähnt, müssen wir nun die Gründe für die Ablehnung analysieren und dann das weitere Vorgehen bestimmen. (dlw)


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