Kommentar

Die neue Demut

15. September 2016, 00:00

Es ist ernst – das räumte Jean-Claude Juncker bei seiner lange erwarteten Rede zur Lage der Union gestern vor dem EU-Parlament in Strassburg gleich zu Beginn ein. Keine Spässchen, keine flapsigen Bemerkungen und auch keine Sticheleien gegen die aus Brüsseler Sicht in letzter Zeit so oft renitenten Osteuropäer leistete sich der EU-Kommissionspräsident. Die Ansprache des 61-jährigen Luxemburgers hatte sogar etwas Demütiges. Das Signal war klar: Wir haben verstanden.

Statt nach dem Brexit die Flucht nach vorne anzutreten und die allgemeine Verunsicherung mit einem weiteren Integrationsschub zu kompensieren, setzt Juncker auf ein konservatives Programm: bewahren, stärken und schützen. Die EU soll besser werden, konkreten Mehrwert generieren. Die Leitfrage lautet: Was kann die EU für ihre Bürger tun? – und nicht umgekehrt.

Dieser Kurswechsel, wenn auch schon seit längerem eingeschlagen, ist begrüssenswert. In vielen Köpfen ist der Eindruck, dass die Brüsseler Bürokraten mit ihrem Raumschiff in der supranationalen Sphäre umherfliegen, noch weit verbreitet. Juncker hat nun um Landeerlaubnis ge­be­ten und wartet auf die Antwort der Mitgliedsstaaten. Ohne dass sie Verantwortung übernehmen, kann es keine konstruktiven Ergebnisse geben.

Eine gemeinsame Sicherheitspolitik mit dem Schutz der EU-Aussengrenzen und wirksame Antiterrormassnahmen sind ebenso gesamteuropäische Herausforderungen wie die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Jugendarbeitslosigkeit. Juncker versprach gestern zu liefern – am morgigen Gipfeltreffen in Bratislava sind die Mitgliedsstaaten am Zug.


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