Swisscoy soll schrumpfen

ARMEE ⋅ Der Bundesrat will die Swisscoy im Kosovo deutlich verkleinern: Statt 235 sollen es nur noch 165 Soldaten sein. Sicherheitspolitiker begrüssen den Vorschlag.

25. November 2016, 00:00

Maja Briner

Es wäre eine Premiere: Seit die Schweiz 1999 die ersten Swiss­coy-Soldaten in den Kosovo schickte, ist die Truppe noch nie verkleinert worden. Zuletzt stockte das Parlament den Bestand 2014 nochmals um 15 Soldaten auf. Nun aber ist nach Ansicht des Bundesrats die Zeit für einen Abbau gekommen. Die maximale Anzahl Soldaten im Kosovo soll bis Dezember 2020 in zwei Schritten von heute 235 auf 165 sinken. Das entspricht einer Reduktion um rund einen Drittel. Der SVP geht das allerdings noch zu wenig weit: Sie pochte gestern erneut auf ein Ende der Swisscoy-Mission. SVP-Bundesrat Ueli Maurer hat laut dem «Tages- Anzeiger» diese Forderung auch im Bundesrat eingebracht. Dabei hatte Maurer 2014 – damals noch als Verteidigungsminister – die Aufstockung um 15 Soldaten im Parlament vertreten.

CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann und andere Sicherheits­politiker von SP, CVP und FDP begrüssen es, dass der Bundesrat den Einsatz verlängern will. «Der Abbau ist der richtige Weg. ­Irgendwann müssen wir redu­zieren», sagt Glanzmann. Der Schwyzer CVP-Nationalrat Alois Gmür fordert: «Längerfristig muss der Einsatz ganz beendet werden.» Mit einer Reduktion des Bestands könne die Schweiz Druck aufsetzen. Auch der Bundesrat will längerfristig Alternativen prüfen: Er befasst sich mit der Option, Mittel aus dem militärischen Einsatz zur zivilen Friedensförderung zu verschieben. Die Regierung hat das Verteidigungsdepartement beauftragt, bis Ende 2018 die Möglichkeiten zu prüfen.

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