Aufruhr wegen Trump-Besuch

DAVOS ⋅ Die Ankündigung des Auftritts von US-Präsident Donald Trump in Davos sorgt knapp zwei Wochen vor dem Start des Weltwirtschaftsforums für Aufregung. Linke Aktivisten rufen zu Demonstrationen auf.
11. Januar 2018, 00:00

Am 23. Januar beginnt das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos. Die angekündigte Teilnahme von US-Präsident Donald Trump sorgt aber schon jetzt für Furore. Schon für Samstag ist in Bern eine Demonstration der Revolutionären Jugendgruppe Bern angekündigt. Und linke Aktivisten rufen für den 23. Januar zu einer Grossdemonstration in Zürich auf.

Die globalisierungskritischen Anti-WEF-Kundgebungen hatten in den vergangenen Jahren an Anziehungskraft verloren. Der Auftritt des umstrittenen US-­Präsidenten könnte den WEF-Gegnern neuen Auftrieb geben. Die Organisation Campax, die sich nach eigenen Angaben für eine sozialere und nachhaltigere Schweiz einsetzt, will den Besuch mit einer Online-Petition verhindern. Auch die Jungsozialisten sammeln Unterschriften mit dem Ziel, dass der Bundesrat die Einreise Trumps verhindert.

Andreas Freimüller, Präsident von Campax, sagt: «Wir müssen Trump zeigen, dass wir jemanden wie ihn nicht in der Schweiz wollen.» Die Jungsozialisten bereiten laut Präsidentin Tamara Funiciello zudem diverse, nicht näher ausgeführte Widerstandsaktionen vor. Was sich Trump von seinem Besuch ­verspricht, ist noch unklar. In ­Washington geht man davon aus, dass er der globalen Polit- und Wirtschaftselite die Leviten lesen will. Begleitet wird der Präsident vermutlich von seinem Finanzminister und seinem Handels­minister. Auch die Präsidententochter Ivanka Trump wird in der Schweiz erwartet. Der Bundesrat hofft laut Sprecher André Simonazzi auf ein Treffen zwischen Bundespräsident Alain Berset und Donald Trump.

Gestern hat auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Teilnahme am WEF angekündigt. Das ist im Hinblick auf die getrübten Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU brisant, schliesslich will der Bundesrat bis Ende Ja­nuar seine Auslegeordnung zum ­institutionellen Rahmenabkommen abgeschlossen haben.

Ob es aber überhaupt zu einem Treffen zwischen Juncker und Berset kommen wird, ist noch offen. Laut dem Innendepartement laufen entsprechende Gespräche. Wahrscheinlich ist, dass es am Rande des WEF mindestens zu einem informellen Treffen kommen wird. (red)

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