Fronten bleiben verhärtet

SYRIEN-KONFLIKT ⋅ Nach dem Raketenangriff wollen Frankreich, Grossbritannien und die USA eine neue diplomatische Offensive starten. Doch die Kernfrage ist ungelöst.
16. April 2018, 00:00

Nur wenige Stunden nachdem in der Nacht auf Samstag 105 Raketen und Marschflugkörper auf mutmassliche Chemiewaffen-Einrichtungen in Syrien abgefeuert wurden, kündigte Frankreich eine neue Initiative zur Beendigung des Konflikts an. Im UNO-Sicherheitsrat in New York sagte Frankreichs UNO-Botschafter François Delattre, nötig sei eine Resolution, mit der das syrische Problem dauerhaft gelöst werde.

Der französische Aussenminister Jean-Yves le Drian erklärte: «Hoffentlich versteht Russland nach dieser militärischen Antwort, dass wir nun die Anstrengungen für einen politischen Prozess in Syrien verstärken müssen.» Allerdings werde dies von Machthaber Baschar al-Assad blockiert. «Russland muss auf ihn Druck ausüben.»

Auf diplomatischer Ebene zeichnete sich am Wochenende allerdings keine Entspannung ab. Beim syrischen Präsidenten Assad sowie seinen Verbündeten Russland und Iran herrschte die Empörung über den Luftschlag vor. Russland wollte den Luftschlag gegen Syrien im UNO-Sicherheitsrat verurteilen lassen, scheiterte aber am Samstagabend am Einspruch der Veto-Mächte USA, Grossbritannien und Frankreich.

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow nannte den Beschuss «unakzeptabel und gesetzeswidrig». Sein Vize Sergej Rjabkow sagte aber, Moskau sei an einer Zusammenarbeit mit den USA interessiert. Später legten die USA, Grossbritannien und Frankreich einen eigenen Resolutionsentwurf vor. Darin wird unter anderem die Schaffung eines «unabhängigen Mechanismus» für die Untersuchung des Chemiewaffenangriffs in Duma vorgeschlagen und die Vorbereitung von Friedensverhandlungen.

In diesen Signalen für einen Dialog war keine Bewegung in der Kernfrage ersichtlich: Der Westen will, dass Friedens­verhandlungen mit moderaten oppositionellen Kräften aufgenommen werden, an deren Ende auch ein Amtsverzicht Assads stehen könnte. Russland und Iran halten dagegen am syrischen Diktator fest. (sda)

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